Frage von Frank S. • 31.03.2022
Antwort von Marlene Schönberger Bündnis 90/Die Grünen • 05.04.2022
Grüne stehen auch weiterhin klar zum Tempolimit, aber in der Koalition mit der FDP leider nicht durchsetzbar
Grüne stehen auch weiterhin klar zum Tempolimit, aber in der Koalition mit der FDP leider nicht durchsetzbar
Selbstverständlich gab es zu keinem Zeitpunkt eine Regelung, die Krankenhäusern die Behandlung von Personen auf Basis ihres Impfstatus untersagt hätte.