Frage von Daniel G. • 15.07.2023
Antwort von Martin Dulig SPD • 28.08.2023
Derzeit laufen im Rahmen der Arbeits- und Sozialminister der Länder Abstimmungen für eine gemeinsame Positionierung gegenüber dem Bund in dieser Frage.
Derzeit laufen im Rahmen der Arbeits- und Sozialminister der Länder Abstimmungen für eine gemeinsame Positionierung gegenüber dem Bund in dieser Frage.
Die SPD Sachsen strebt weiterhin eine gebührenfreie Kinderbetreuung an.
Die Ukraine wurde von Russland völkerrechtswidrig mit einem durch nichts zu rechtfertigenden Krieg angegriffen. Deutschland ist keine Kriegspartei.
Sachsen wird verstärkt auf viele verschiedene Maßnahmen setzen, um dieser Herausforderung zu begegnen.
Es muss noch viel Kraft und Engagement in die breite Umsetzung der Qualifikationsrahmen gesteckt werden.
Die Freiheit der Presse ist eines der höchsten Güter in unserem Land, für deren Verteidigung ich mich immer eingesetzt habe.