Frage an Martin Schäfer bezüglich Gesundheit

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Frage von Frank D. •

Frage an Martin Schäfer von Frank D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Schäfer,
ich komme zurück auf die Diskussion über die geplanten Rauchverbote in der Hamburger Gastronomie anläßlich der gestrigen BAT Fachveranstaltung "Luftqualität in der Gastronomie".
Sie sagten, dass die SPD Hamburg grundsätzlich für eine Wahlfreiheit bei "Eckkneipen" eintrete. Ich appeliere an Sie diesen Vorschlag nochmals in die letzten Beratungen zum Gesetz in der 27. KW einzubringen. Auch das Saarland will nun diese Ausnahme für Inhabergeführte Gastwirtschaften zulassen. Anderenfalls wird ein Sterben der Hamburger Eckkneipe nicht aufzuhalten sein. Deren Wirte und Stammgäste haben doch auch ein Recht von den politischen Vertretern berücksichtigt zu werden!
Mit freundlichen Grüssen
Frank Donner

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SPD

Sehr geehrter Herr Donner,

so gut ich die Sorgen der "Kleinen Gastwirte" verstehen kann, dass ein generelles Rauchverbot zu Umsatzrückgängen bis hin zur wirtschaftlichen Gefährdung von gastronomischen Betrieben führen kann, so wenig war es in den letzten Tagen vor der endgültigen Beschlussfassung in der Bürgerschaft möglich, da noch etwas zu "drehen".

Wie schon auf dem von Ihnen erwähnten Treffen gesagt, waren die Beratungen im Gesundheitsausschuss so ausführlich wie selten zu einem Thema (wir hatten insgesamt drei Expertenanhörungen dazu!), so dass nach Abschluss dieser Beratungen keine grundlegenden Änderungen mehr möglich waren. Zumal ich nicht der Mehrheitsfraktion angehöre und von Seiten der GAL überhaupt kein Entgegenkommen in der von Ihnen gewünschten Weise zu erwarten war. Der Zug war einfach abgefahren.

Nun bleibt nichts anderes, als abzuwarten, welche Auswirkungen das generelle Rauchverbot in Gastwirtschaften wirklich haben wird. Die Erfahrungen aus Ländern, die ein solches Verbot schon seit Jahren kennen, sind ja nicht nur düster.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schäfer