Matthias Bartke - Fragen und Antworten

Antwort Status

Frage von Heike H. • 21.10.2019

(...) warum haben Sie gegen ein allgemeines Tempolimit von 130 auf Deutschen Autobahnen gestimmt? Hiermit würde ohne großen Aufwand nicht nur ein großer Schritt in Richtung Klimaschutz getan werden, sondern es könnten auch Menschenleben gerettet werden (vielleicht sogar mal das von Ihnen oder ihnen nahestehenden Menschen). (...)

Antwort von Matthias Bartke

SPD • 28.10.2019

(...) Tut man es doch, so ist die Koalition zu Ende. Eine Gewissensfrage nach Art 38 GG, an der man die Koalition scheitern lassen kann, ist das Tempolimit aber nicht. (...)

Frage von Dorothee K. • 13.10.2019

(...) Warum lässt man mögliche EmpfängerInnen nicht eine eidesstattliche Versicherung unterschreiben, in der sie bestätigen, dass sie über kein weiteres Einkommen verfügen? (...)

Antwort von Matthias Bartke

SPD • 06.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihren Vorschlag zur Grundrente. Mir gefällt Ihre Idee der eidesstattlichen Erklärung sehr gut, weil sie so pragmatisch gedacht ist. (...)

Frage von Lilith W. • 10.10.2019

(...) wie viele Menschen, die Ihnen bereits bzgl. des geplanten Angehörigen-Entlastungsgesetz geschrieben haben, möchte auch mich zu diesem Punkt an Sie wenden. (...)

Antwort von Matthias Bartke

SPD • 15.10.2019

(...) Die Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales wird noch einmal die verschiedenen Argumente, auch die der Kommunen, beleuchten. Sie können den Anhörungstermin auf der Seite des Ausschusses erfahren https://www.bundestag.de/arbeit und die Stellungnahmen der Sachverständigen dort lesen. Im Bundestag, bei den Verbänden und in der Gesellschaft gibt es eine breite Mehrheit für das Angehörigen-Entlastungsgesetz. (...)

Frage von Andrea S. • 10.10.2019

(...) mir ist bewusst, dass Sie mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz mitten im parlamentarischen Verfahren sind. (...)

Antwort von Matthias Bartke

SPD • 15.10.2019

(...) Die Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales wird noch einmal die verschiedenen Argumente, auch die der Kommunen, beleuchten. Sie können den Anhörungstermin auf der Seite des Ausschusses erfahren https://www.bundestag.de/arbeit und die Stellungnahmen der Sachverständigen dort lesen. Es gibt eine breite Mehrheit im Bundestag und in der Gesellschaft für das Angehörigen-Entlastungsgesetz. (...)

Frage von Ina J. • 10.10.2019

(...) zunächst einmal möchte ich mich für Ihr Antwortverhalten bedanken, gerade im Zusammenhang mit dem geplanten Angehörigen Entlastungsgesetz haben Sie bereits viele Antworten und Informationen an uns Bürger weitergegeben. (...)

Antwort von Matthias Bartke

SPD • 15.10.2019

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben und Ihre persönliche Schilderung. Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie sich eine Entlastung bei der Heranziehung zum Elternunterhalt wünschen. Dennoch möchte ich Ihnen empfehlen, zunächst das parlamentarische Verfahren im Bundestag abzuwarten. (...)

Frage von Sonja B. • 09.10.2019

(...) Kann ein solch wichtiges Gesetz, dass vom Großteil der Bevölkerung und auch den Mitgliedern des Bundestags begrüßt wird aufgrund der Finanzierung scheitern? (...)

Antwort von Matthias Bartke

SPD • 15.10.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Angehörigen-Entlastungsgesetz. Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie sich eine Entlastung bei der Heranziehung zum Elternunterhalt wünschen und Sie als Betroffene unter großem Druck stehen. (...)