Frage an Matthias Wissmann von Werner J. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Wissmann,
zum Thema Hartz IV möchte ich anmerken, dass die gesetzlichen Zuständigkeitsregeln zu absolut unbefriedigenden Rangeleien innerhalb der sog. Arbeitsgemeinschaften (ARGE´n) geführt haben. Bundesagentur für Arbeit (BA) und Kommunale Träger unter einem organisatorischen Dach – das funktioniert nicht! Die Reibungsverluste und Kompetenzstreitereien der vergangenen beiden Jahre haben sehr viel Geld gekosten und die Arbeit für den Bürger unnötig erschwert. Bereits vor Monaten hat der Hartz IV-Ombudsrat unter dem Vorsitz von Prof. Biedenkopf eine einheitliche Zuständigkeit angemahnt (entweder Bundesagentur für Arbeit oder Kommunen aber nicht beide in einer Zwangsehe). Es besteht Handlungsbedarf. Wann geschieht etwas?
Ich bin Mitarbeiter einer ARGe und kann Ihnen versichern, dass ich weiß, von was ich rede.
Mit freundlichem Gruß
Werner Joos
Weitere Fragen an Matthias Wissmann
(...) Angesichts des wachsenden Wirtschaftsfaktors „Oldtimer“ (rund 4,8 Mrd. € und 55.000 Vollzeitbeschäftigte) und dem wichtigeren Umstand, dass es sich um ein Freizeitinteresse handelt und nicht nur den Besitzern von Oldtimern, sondern in unserem Land Freude bereitet, halte ich eine praktikable Regelung für Oldtimer für sinnvoll. (...)
(...) Mit der 2000 von dem Europäischen Rat beschlossenen und 2004 reformierten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung ist eine weitere Entwicklung der sozialen Dimension der EU verbunden. Diese Strategie verknüpft nämlich zwei zentrale Ziele: Europa soll mehr, aber gleichzeitig auch bessere Arbeitsplätze schaffen. (...)
(...) Ein gesetzlich vorgeschriebener Mindestlohn wird eine hohe und verfestigte Arbeitslosigkeit zur Folge haben. (...) Ein Mindestlohn führt hier nicht zu mehr Gleichheit im Wettbewerb, sondern zum Wegfall einer Vielzahl von Arbeitsplätzen. (...)
Sehr geehrte Frau Friedrich,