Frage an Matthias Wissmann von Patricia C. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Wissmann,
wie stehen Sie zum Thema Kinderbetreuung?
Nachweislich gibt es derzeit nach wie vor zu wenig Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren. Ebenso schlecht steht es mit Betreuungsplätzen für Schulkinder - es gibt zu wenig Hortplätze und das Angebot der Kernzeitbetreuung an den Schulen ist größtenteils für berufstätige Eltern unzureichend.
Im schlechtesten Fall stehen die Kinder eigenverantwortlich auf der Straße, bis die Eltern nach Hause kommen. Bestenfalls muss ein Elternteil die Arbeitszeit reduzieren. Was ist hier aber mit den alleinerziehenden Eltern und Mütter?
Auch sind die Betreuungsplätze nicht gerade günstig und bedeuten für viele eine zusätzliche finanzielle Belastung.
Warum werden Familien immer weniger gefördert - nachweislich veraltet Deutschland in den nächsten Jahren aber für Familien wird nichts getan. Es erfolgt keine Unterstützung sondern es werden immer mehr Zuschüsse abgeschaftt. Besonders betroffen sind auch hier die Alleinerziehenden durch die Abschaffung der Steuerklasse 2.
Wo sind die Anreize für junge Menschen, eine Familie zu gründen?
Was wird sich hier durch die CDU ändern?
Mit freundlichen grüßen
Patricia Crimi
Sehr geehrte Frau Crimi,
gerne nehme ich zu Ihren Fragen zur Kinderbetreuung und zu den Konzepten in der Familienpolitik von CDU und CSU Stellung.
Die Familie ist für uns die wichtigste Form des Zusammenlebens. Wir stehen zum besonderen Schutz von Ehe und Familie. Die Menschen wollen in glücklichen persönlichen Verhältnissen leben. Das können Ehe, Familie und andere Formen des Zusammenlebens sein, die Lebenssinn, Geborgenheit und Glück vermitteln. Weil wir Zukunft wollen, ist unser Maßstab: Vorrang für Familien und Kinder! Deshalb werden CDU und CSU bessere Rahmenbedingungen für Familien und Kinder schaffen.
In der Arbeitsmarktpolitik befürworten wir die Möglichkeit von Teilzeitbeschäftigung für Kindererziehung und Pflege. Teilzeit kann mehr Flexibilität für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer schaffen. In kleineren Unternehmen kann zwar ein durchsetzbarer Rechtsanspruch auf Teilzeitbeschäftigung Schwierigkeiten machen. Ein Anspruch auf Teilzeit soll daher nur bestehen, wenn ein Kind betreut oder ein naher Angehöriger gepflegt wird. Grundsätzlich geht es uns darum, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärker zu fördern. Die unionsgeführten Länder werden im Rahmen ihrer Zuständigkeit den Ausbau der Kinderbetreuung für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf forcieren.
In der Steuerpolitik werden CDU und CSU einen einheitlichen Grundfreibetrag für jede Person, sei sie Erwachsener oder Kind, von 8.000 Euro einführen. Der Kindergrundfreibetrag kann, soweit er durch eigene Einkünfte des Kindes nicht ausgeschöpft wird, auf die Eltern übertragen werden. Dabei bleibt eine Arbeitnehmerfamilie mit zwei Kindern bis zu einem Einkommen von rund 38.200 Euro im Jahr einkommensteuerfrei unter Berücksichtigung des neuen Kindergrundfreibetrages und sonstiger pauschaler Abzüge. Gegenüber heute sind das für diese Familie rund 5000 Euro mehr. Im Zusammenhang mit der Einführung des Kindergrundfreibetrages ist unter Berücksichtigung des Kinderbonus eine Auswirkung auf das Kindergeld zu prüfen.
In der Rentenpolitik werden wir ab 01.01.2007 für neugeborene Kinder einen Kinderbonus von monatlich 50 Euro als Beitragsermäßigung in der Rentenversicherung einführen. Damit honorieren wir den Zukunftsbeitrag von Familien zum Generationenvertrag in unserer Gesellschaft.
Auch in der Gesundheitspolitik werden wir Familien mit Kindern besser stellen, da durch die von CDU und CSU geplante Gesundheitsreform alle Kinder beitragsfrei versichert werden. Die Kosten werden aus dem Steueraufkommen getragen.
Wie Sie sehen, ist es ein Hauptanliegen und ein Grundsatz der Politik von CDU und CSU, Familien mit Kindern zu fördern und Anreize für neue Familiengründungen in unserem Lande zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Matthias Wissmann
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