Frage an Michael Hübner bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

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Michael Hübner
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Frage an Michael Hübner von Bernd O. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Wie beurteilen Sie die Umstellung der GEZ in eine verkappte Steuer. Für mich stellt sich das wie folgt da!
- die öffendlich rechtlichen Sender kommen Ihrem Auftrag kaum noch nach
- Sie verschließen sich der Kontrolle
- Sie breiten sich aus wie ein Krake

Frage von Bernd O. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Oesing,

zunächst herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 30.12.2012. Ich möchte Ihre Kritik an dem neuen Rundfunkbeitrag wie folgt beantworten:

Durch den neuen Rundfunkbeitrag wird eine einfache nachvollziehbare Regelung umgesetzt. Ein Haushalt - ein Beitrag. Damit sind alle im Haushalt lebenden Personen und Empfangsgeräte abgedeckt. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist mit der Neuregelung nicht verbunden. Deshalb wird sich einerseits für weit über 90 % der Menschen in Deutschland überhaupt nichts ändern. Im Gegenteil - für viele wird sich der Beitrag sogar verringern, weil im Haushalt lebende Angehörige mit eigenem Einkommen nichts mehr bezahlen müssen. Anderseits werden aber viele bisherige "Schwarzseher" sich an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beteiligen müssen.

Sie sprechen mit Ihrer Kritik auch die Qualität des Fernsehens an und bezweifeln, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Auftrag noch nachkommt. Diese Kritik kann ich nur punktuell teilen. Wer mit offenen Augen "fernsieht", bemerkt schon deutliche Unterschiede zwischen den Programminhalten privater und öffentlich-rechtlicher Anbieter. Zugegeben - ich wünsche mir auch im öffentlich-rechtlichen Bereich manchmal weniger Infotainment und mehr sachliche Informationen. Aber sicherlich ist der Anteil von guten informativen und bildenden Produktionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk um ein vielfaches höher als bei privaten Anbietern.

Nur mit gutem Journalismus ist heute leider kaum Geld zu verdienen. Wenn dies so wäre könnte man die Rundfunkgebühr als verpflichtende Abgabe für alle abschaffen. Wir erleben gerade, dass selbst die schreibende Zunft, z.B. die FAZ oder die Süddeutsche Zeitung wirtschaftlich betrachtet, in Schwierigkeiten sind. Aber wir brauchen Zeitungen - und doch geraten diese immer mehr in die roten Zahlen. Dies ist eine Folge der durch die Verbreitung des Internets entstandenen "Gratiskultur". Im globalen Netz wirken aber im Hintergrund knallharte wirtschaftliche Interessen, die für eine Einzelperson, auch für mich, undurchschaubar sind.

Meiner Meinung nach ist es deshalb gut und richtig, dass wir mit dem Rundfunkbeitrag immer noch ein Finanzierungsmodell haben, das sich nicht komplett den Marktmechanismen unterwerfen muss.

Ihren zweiten Kritikpunkt teile ich in keiner Weise. Die Ausbreitung "der Krake" öffentlich-rechtlicher Rundfunk, wie Sie es nennen, ist auch eine Antwort auf das Spartenprogramm der privaten Anbieter und hat Sender wie Arte, Phoenix, Kinderkanal und Eins Live entstehen lassen, die sich komplett auf ein Thema konzentrieren und gerade dadurch den Informations-und Bildungsauftrag erfüllen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen ein wenig geholfen zu haben und wünsche Ihnen abschließend ein frohes neues Jahr sowie viel Erfolg und Gesundheit im Jahr 2013.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hübner (MdL)

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Dunkel
Mitarbeiter des
Landtagsabgeordneten Michael Hübner

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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Oesing,

zunächst herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 30.12.2012. Ich möchte Ihre Kritik an dem neuen Rundfunkbeitrag wie folgt beantworten:

Durch den neuen Rundfunkbeitrag wird eine einfache nachvollziehbare Regelung umgesetzt. Ein Haushalt - ein Beitrag. Damit sind alle im Haushalt lebenden Personen und Empfangsgeräte abgedeckt. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist mit der Neuregelung nicht verbunden. Deshalb wird sich einerseits für weit über 90 % der Menschen in Deutschland überhaupt nichts ändern. Im Gegenteil - für viele wird sich der Beitrag sogar verringern, weil im Haushalt lebende Angehörige mit eigenem Einkommen nichts mehr bezahlen müssen. Anderseits werden aber viele bisherige „Schwarzseher“ sich an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beteiligen müssen.

Sie sprechen mit Ihrer Kritik auch die Qualität des Fernsehens an und bezweifeln, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Auftrag kaum noch nachkommt. Diese Kritik kann ich nur punktuell teilen. Wer mit offenen Augen „fernsieht“, bemerkt schon deutliche Unterschiede zwischen den Programminhalten privater und öffentlich-rechtlicher Anbieter. Zugegeben - ich wünsche mir auch im öffentlich-rechtlichen Bereich manchmal weniger Infotainment und mehr sachliche Informationen. Aber sicherlich ist der Anteil von guten informativen und bildenden Produktionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk um ein vielfaches höher als bei privaten Anbietern.

Nur mit gutem Journalismus ist heute leider kaum Geld zu verdienen. Wenn dies so wäre könnte man die Rundfunkgebühr als verpflichtende Abgabe für alle abschaffen. Wir erleben gerade, dass selbst die schreibende Zunft, z.B. die FAZ oder die Süddeutsche Zeitung wirtschaftlich betrachtet, in Schwierigkeiten sind. Aber wir brauchen Zeitungen - und doch geraten diese immer mehr in die roten Zahlen. Dies ist eine Folge der durch die Verbreitung des Internets entstandenen „Gratiskultur“. Im globalen Netz wirken aber im Hintergrund knallharte wirtschaftliche Interessen, die für eine Einzelperson, auch für mich, undurchschaubar sind.

Meiner Meinung nach ist es deshalb gut und richtig, dass wir mit dem Rundfunkbeitrag immer noch ein Finanzierungsmodell haben, das sich nicht komplett den Marktmechanismen unterwerfen muss.

Ihren zweiten Kritikpunkt teile ich in keiner Weise. Die Ausbreitung „der Krake“ öffentlich-rechtlicher Rundfunk, wie Sie es nennen, ist auch eine Antwort auf das Spartenprogramm der privaten Anbieter und hat Sender wie Arte, Phoenix, Kinderkanal und Eins Live entstehen lassen, die sich komplett auf ein Thema konzentrieren und gerade dadurch den Informations-und Bildungsauftrag erfüllen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen ein wenig geholfen zu haben und wünsche Ihnen abschließend ein frohes neues Jahr sowie viel Erfolg und Gesundheit im Jahr 2013.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hübner