Frage an Michael Osterburg bezüglich Verkehr

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Michael Osterburg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christopher S. •

Frage an Michael Osterburg von Christopher S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Michael Osterburg,

im Rahmen unseres Politikunterrichts behandelten wir die anstehenden Wahlen in Hamburg und stießen dabei auf den von der GAL gestützten Vorschlag der City- Maut.
Nach studieren mehrerer internationaler Beispiele aus Europa und Asien erkenne ich einen generellen Nutzen für die Stadt Hamburg, würde aber gerne wissen, welche Lösungsansätze sie zu den Punkten der Realisierung(auch in bezug auf Parkflächen außerhalb der Mautgrenzen/Systeme zur Mauterhebung), sowie der Finanzierung und der Verwendung der gewonnenen Gelder haben.

Mit freundlichen grüßen

Christopher Schulz

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schulz,

die Flächen in der Innenstadt und in den Stadtteilzentren sind sehr begrenzt und müssen den Menschen vorbehalten sein und bleiben. Viele Menschen benutzen das eigene Auto nicht aus Spaß, sondern wegen der aus mangelnden Alternativen entstandenen Notwendigkeit.

Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, besonders in den Ringlinien und im Querverkehr würde viele Autofahrer eine gute Alternative bieten. Dafür braucht Hamburg Geld. Der Parkraum in der Innenstadt ist knapp und wird leider oft ohne Bezahlung der Parkgebühren genutzt. Dies schadet nicht nur der Hamburger Kasse, sondern auch den Kaufleuten vor Ort, da ihre Kunden hier keinen Parkplatz finden. Eine konsequente Parkraumbewirtschaftung würde Mehreinnahmen bedeuten, die in den ÖPNV fließen müssen.

Eine Citymaut ist für viele Hamburgerinnen und Hamburger ein rotes Tuch, weil sie oft den Vorteil für die Autofahrer nicht erkennen. Durch die elektronische Citymaut könnte der Wirtschaftsverkehr beschleunigt und der Individualverkehr besser gesteuert werden. Es könnten Autos mit geringem CO2-Ausstoß billiger fahren als andere, der Wirtschaftsverkehr und die Taxi könnten kostenlos fahren.

Ganz wichtig bei Einführung der Citymaut ist der parallele Ausbau des ÖPNV. Ebenfalls sehr wichtig ist für uns GRÜNEN die Bürgerbeteiligung und die Abstimmung darüber. Dies nach dem Vorbild in Stockholm, dort wurde erst der ÖPNV ausgebaut und nach zwei Jahren haben die Bürger abgestimmt. Es war ein voller Erfolg.

Zurzeit halte ich die Citymaut für noch nicht diskutierbar, aber es wäre wünschenswert, wenn vielleicht in ein paar Jahren ein Umdenken stattfinden würde.

Michael Osterburg