Frage an Michael Osterburg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Michael Osterburg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Michael Osterburg von Sonja I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Osterburg,

ich denke es reicht nicht, nur die richtige Meinung zu haben, sondern es ist wichtig, andere und besonders viele Menschen davon zu überzeugen sowie Aktionen aus den Überzeugungen abzuleiten und durchzuführen. Ohne eine gründliche, übergreifende Planung inclusive fundierter Stakeholderanalyse (wie beim Projektmanagement) geht es auch in der Politik nicht, wie das Beispiel Schulreform gezeigt hat. Dort wurden leider viele Fehler gemacht, obwohl das Ziel längeres gemeinsames Lernen sehr gut war. Wie sehen Sie das und warum sollte ich Sie wählen? Welche Ziele würden Sie nach der Wahl verfolgen und was würden Sie nach der Wahl tatsächlich aktiv tun?

Viele Grüße,
Dr. Sonja Isaacs.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Dr. Isaacs,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Ich stimme Ihnen völlig zu, wenn Sie schreiben, dass die eigene Meinung alleine nicht ausreicht, um Ziele durchzusetzen. Am Beispiel der gescheiterten Einführung der Primarschule wurde sehr deutlich, dass es uns nicht gelungen ist, genügend viele Hamburgerinnen und Hamburger von den Vorteilen des längeren gemeinsamen Lernens zu überzeugen. Dies bedauern wir nach wie vor sehr. Aus unseren Fehlern - allem voran die Reform „von oben“ zu verordnen, anstatt „von unten“ wachsen zu lassen - haben wir gelernt. Wir haben zwar mit der Bildung der Regionalen Schulentwicklungskonferenzen alle in der Bildung beteiligten Gruppen in die Planung miteingebunden, aber dies scheint nicht ausreichend gewesen zu sein. Trotzt des Scheiterns ist und bleibt Bürgerbeteiligung für die GAL eines der wichtigsten politischen Themen überhaupt.
Bei einer Wahl werde ich mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass langfristig die Kitagebühren und die Studiengebühren abgeschafft werden. Außerdem ist es mir sehr wichtig, dass die bereits angelaufene Schulreform weiterhin unabhängig von Koalitionsbildung umgesetzt wird.
Außerdem umfassen meine politischen Schwerpunkte die Stadtplanung, Verkehr und Umwelt. Zu meinen politischen Zielen gehört die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum und neuen Wohnungen in der Innenstadt anstelle von Büros. Zudem setze ich mich für bessere Radwege, den Bau von Velorouten, die Ausweitung des Fahrradleihsystems, die Parkraumbewirtschaftung ein. Außerdem engagiere ich mich für den Erhalt und den Ausbau von Grünflächen sowie für die Sicherung von ortsnahen Ausgleichsflächen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Osterburg