Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 08.08.2023

Dabei bietet der LehrplanPLUS Raum für genügend schulspezifische Ausgestaltungsmöglichkeiten, wovon Sie einige bereits in Ihren Ausführungen genannt haben.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 08.08.2023

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 27.04.2023

Ganz allgemein kann ich Ihnen jedoch mitteilen, dass die Sachlage im von Ihnen beschriebenen Fall diskussionswürdig ist und eine gesetzliche Klärung deshalb wünschenswert wäre.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 27.04.2023

Allerdings gehört der Lobbyismus, also die organisierte Interessenvertretung, zur Politik auch dazu. Ich selbst komme häufig mit Verbänden, Vereinen etc. in Kontakt, um mir verschiedene Positionen anzuhören und danach eine fundierte Entscheidung treffen zu können.

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