Fragen und Antworten
Die Bundesregierung ist in einem Tarifkonflikt zur Neutralität verpflichtet. Daher rufen wir beide Tarifparteien auf, nicht auf Maximalforderungen zu bestehen, denn die Lösung liegt im Kompromiss.
Minister Dr. Wissing spricht zurecht von einer herausfordernden Zeit, denn die mehrmonatige Sperrung von Hochleistungskorridoren zum Zwecke Sanierung von Grund auf, bedeutet – wie jede Baustelle - Einschränkungen und Unannehmlichkeiten. Damit sich die Auswirkungen der Sperrungen möglichst in Grenzen halten, haben wir dafür gesorgt, dass mögliche Umleitungsstrecken frühzeitig ertüchtigt werden.
Gemeinwohlorientierung bedeutet, „dass in Zukunft nicht mehr allein die Gewinnerzielung im Zentrum steht, sondern genauso Kapazität, Qualität und Kundenorientierung der Schieneninfrastruktur“, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.
Abstimmverhalten
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Forderung nach Steuervergünstigung für Agrardiesel ablehnen
Keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine (Beschlussempfehlung)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Interval Absteigend sortieren | Einkommen | Erfassungsdatum |
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Mitglied des Rates der Agora, ehrenamtlich (bis 08.12.2021) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 21.09.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 09.01.2024 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Energie Land: Deutschland | Agora Energiewende, Smart Energy for Europe Platform (SEFEP) gemeinnützige GmbH Berlin Deutschland | |||
Beisitzer des Vorstandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 13.02.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 03.01.2019 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Wolfgang-Döring-Stiftung Bonn Deutschland | |||
Mitglied des Verwaltungsrates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 13.02.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 10.03.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Reinhold-Maier-Stiftung Stuttgart Deutschland | |||
Mitglied des Verwaltungsrates (bis 19.04.2021) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 13.02.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 30.04.2021 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft Land: Deutschland | Kreissparkasse Freudenstadt Freudenstadt Deutschland |