Frage an Monika Fink von Alfred L. bezüglich Recht
Sowohl von CDU, FDP als auch SPD wurden im Frühjahr - Sommer 2005 eine Diätenreform noch für diese Wahlperiode versprochen. Allesw ruht, lediglich Die Grünen haben vor einiger Zeit das Problem auf die Tagesordnung gesetzt. Aber kein Echo von den 3 vorgenannten Parteien.
Ich bitte um Ihre Darstellung, da diese für mich bei der Wahl März 2006 entscheident ist. Die Abgeordneten der CDU und FDP werden ebenfalls von mir zu dem Thema gefragt.
Weitere Fragen an Monika Fink
(...) die Bahnstrecke Gerolstein - Pronsfeld wurde im Jahre 2001 stillgelegt und die Strecke zur Übernahme durch Dritte angeboten. (...) Nachdem die Kommunen die Strecke erworben hatten, begannen in der Region intensive Diskussionen zur weiteren Nutzung der stillgelegten Bahnstrecke. (...)
(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Jugendlichen oder Kindern). Eine solche Marktveranstaltung unterscheidet sich vom Privatmarkt dadurch, dass die Anbieter nicht gewerbsmäßig handeln. (...)