Frage an Nicole Maisch von Frank S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Faru Maische,
ich war schockiert, als ich gerade durch Zufall gesehen habe, dass Sie sich nicht an der Abstimmung zur sofortige Abschaltung von Alt-AKWs beteiligt haben. Ich muss Ihnen sagen, dass das - gerade als Abgeordnete der Grünen - schon fast ein Unding ist. Ich würde gerne wissen, wie das passieren kann.
(Natürlich hoffe ich, dass Sie nicht - wie bei der Frage von Fau Mikeler - im Krankenhaus waren ...)
Sonnige Grüße aus Aachen sendet Ihnen
Frank Schilden
Sehr geehrter Herr Schilden,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Zur Zeit befinde ich mich im Mutterschutz und konnte nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Maisch
Weitere Fragen an Nicole Maisch
(...) Eine unabhängige Wissenschaft ist ein hohes Gut und es ist eine Aufgabe der Politik, dafür die notwenigen - auch finanziellen- Rahmenbedingungen zu schaffen. Schließlich kann eine freie und objektive Wissenschaft auch ein wichtiger Impuls- und Ratgeber für die Politik sein. (...)
(...) ich bin für strengere Werbebeschränkungen, weil ich Kinder und Jugendliche davor schützen möchte, mit dem Rauchen anzufangen. (...)
(...) Es ist nicht vorgesehen, dass eine gerichtliche Klage auf Tätigwerden des Gesetzgebers erhoben werden kann. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist es vornehmlich die Sache des Gesetzgebers, "zu entscheiden, welche Maßnahmen er im Interesse des Gemeinwohls ergreifen will" (sog. Einschätzungsprärogative, siehe https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/03/rk20070326_1bvr222802.html). (...)
(...) Sie haben ein wichtiges Thema, der Behinderung von Rettungsarbeiten angesprochen, welches immer wieder vor allem durch Neugierverhalten anderer Verkehrsteilnehmer entsteht. Bei der leider nicht selten von anstößigem bis zu grob unmoralischem Verhalten reichenden Unfall-Gafferei, geht es letztlich um einen gesellschaftlichen Missstand, der einerseits konsequenter Anwendung vorhandenen Rechts und andererseits insbesondere verstärkter Aufklärung, ggf. kampagnenmäßiger Ächtung störenden, die Rettungsmaßnahmen behindernden und die Rechte anderer verletzenden Verhaltens bedarf. (...)