Frage an Nils Wiechmann bezüglich Bildung und Erziehung

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Nils Wiechmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Maria R. •

Frage an Nils Wiechmann von Maria R. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Wiechmann,

wie bereits Ende 2013 steht wieder die Frage nach der Weiterführung der dringend notwendigen Schulsozialarbeit an Grundschulen an.

Wie Sie gewiss erfahren haben, stimmte der Stadtrat KL trotz schwieriger finanzieller Lage zu, die Kosten für die bis 31.12.13 vom Bund bezahlten Schulsozialarbeiter ausnahmsweise - weil so präventiv und effektiv - zu übernehmen. Leider konnte nur der Zeitraum 1.1.14 bis 31.7.14 dadurch überbrückt werden.
Gerne laden wir, die betroffenen Schulgemeinschaften, Sie und Ihre Kollegen ein, Einblick zu nehmen in die Arbeit der Schulsozialarbeiterinnen an unseren Grundschulen und einer Realschule-Plus in Kaiserslautern. Man könnte z.B. zwischen 11.00 und 13.30 sehen, wie sie mit dem Jugendamt, Eltern, Lehrern, Spiel-, Bastel-, Koch- und/oder Waldgruppen arbeiten, präventiv und konsequent Schulschwänzern nachgehen, Streit schlichten, Kinder beraten und vieles mehr.
Früher dachte man nicht, dass derartige Probleme so gehäuft schon bei den 6 bis 12-Jährigen auftreten könnten. Auch war die Zahl der "hilflosen" Eltern bzw. Alleinerziehenden noch nicht so auffallend, merke ich nach meinen 41 Jahren an der GS Luitpoldschule im sozialen Brennpunkt Kaiserslauterns.
Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass Landesmittel für die Schulsozialarbeit ab 1.August 2014 bereit gestellt werden.
Unsere "Perlen" müssen sich Ende April wieder beim Arbeitsamt melden - 3 Monate vor Beendigung der bewundernswerten Aktion des Kl-er Stadtrates. Falls sie dann eine andere Stelle annehmen müssen, sind die ganzen wertvollen Kontakte dahin.

Mit freundlichen Grüßen
Maria Remler
Rektorin
GS Luitpold, Albrechtstr. 3, 67655 Kaiserslautern

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Remler,

vielen Dank für Ihre Frage. Mir ist die schwierige Lage der Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit bekannt. Dass der Stadtrat von Kaiserslautern die Kosten für die seit Beginn des Jahres wegfallende Finanzierung der Bundesregierung durch das Bildungs- und Teilhabepaket bis zum Ende des Schuljahres übernommen hat, ist im Rahmen der wichtigen präventiven Arbeit der Schulsozialarbeit absolut zu begrüßen.

Nach dem Auslaufen der Bundesmittel im letzten Jahr habe ich mich gefreut, dass es trotz der Schuldenbremse in Rheinland-Pfalz möglich war, die Mittel des Landes für die Schulsozialarbeit wieder auf das Niveau von 2011 anzuheben. Leider verfügen die Länder und somit auch Rheinland-Pfalz nicht über die finanziellen Mittel um alle seit Beginn dieses Jahres wegfallenden Mittel des Bundes auszugleichen.

Zusammen mit der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hatte sich Rheinland-Pfalz 2013 für eine Weiterfinanzierung des Bundes in der Schulsozialarbeit stark gemacht. Dies ist jedoch leider nicht geschehen und somit fällt die Finanzierung für viele Sozialarbeiterstellen, gerade an Grundschulen und Gymnasien, weg. Dies bedauere ich sehr. Die Verantwortung dafür aber trägt die Bundesregierung mit dem Ausstieg aus der Förderung der Schulsozialarbeit. Durch die Bundesmittel wurden gerade an Grundschulen und Gymnasien Strukturen geschaffen, die nun wieder vor dem AUS stehen. Daher kann ich nur die Initiative des Stadtrats in Kaiserslautern nur loben und sage Ihnen zu, dass wir uns auch weiterhin auf Bundesebene dafür einsetzen, dass entsprechende Mittel durch den Bund wieder zur Verfügung gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Wiechmann