Sehr geehrter Herr Kress,

vielen Dank für Ihre zahlreichen Fragen aus dem Bereich Kultur.
Die Union hat ein umfassendes Verständnis von Kulturpolitik und einen weiten Kulturbegriff, der gestützt wird von der Überzeugung, dass Deutschland eine Kulturnation ist. Kunst und Kultur sind untrennbar mit der Identität der Deutschen als Nation verbunden. Kunst und Kultur erwachsen aus dem Gestaltungswillen von Menschen und der Kreativität von Künstlern, deren Voraussetzung die Freiheit der Kunst ist. Der Staat ist nicht für Kunst und Kultur zuständig, wohl aber für die Bedingungen, unter denen sie sich entwickeln können. Die Union bekennt sich zur Förderung von Kunst und Kultur als öffentliche Aufgabe, an der Kommunen, Länder und Bund mitwirken. Im Kreis Pinneberg hat die Kreistagsfraktion umfassende Streichungen aller freiwilligen Leistungen vorgenommen, da die gesetzlichen Aufgaben ansonsten nicht mehr zu erfüllen sind.
Nicht nur im Bereich Kultur, auch in anderen, vor allem sozialen Bereichen sind harte Einschnitte gemacht worden. Die Kreistagsfraktion setzt hier auf private Sponsorengelder, um den Kulturbetrieb auch ab 2007 aufrecht zu erhalten.

Eine von Ihnen behauptete Einsparung bei der Künstlersozialversicherung ist von der Union nicht geplant. Die Künstlersozialversicherung hat sich als Grundlage der sozialen Sicherung der Künstler bewährt. Sie muss weiterentwickelt und auf neue Herausforderungen eingestellt werden, z.B. durch eine konsequentere Erfassung der abgabepflichtigen Verwerter und eine genauere Definition des Versichertenkreises. Dabei muss der Bundeszuschuss Ausdruck der besonderen sozial- und kulturpolitischen Verantwortung des Bundes für eine angemessene soziale Sicherung der Künstler sein. Besonderer Handlungsbedarf besteht hinsichtlich der oftmals unzureichenden Alterssicherung der Künstler. Wir wollen der zusätzlichen Altersvorsorge einen höheren Stellenwert geben, weil die staatliche Förderung gerade Menschen mit niedrigem Einkommen den Aufbau einer ergänzenden Vorsorge ermöglicht.

Leider liegt mein letzter Besuch im Museum für Zeitgenössische Kunst aufgrund des Wahlkampfes schon etwas zurück, nämlich im Frühjahr im Mönchengladbacher Museum Abteiberg.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ole Schröder