Frage an Ole Schröder bezüglich Gesundheit

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Ole Schröder
CDU
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Frage von K.H. J. •

Frage an Ole Schröder von K.H. J. bezüglich Gesundheit

In Ihrem Wahlprogramm, Seite 26/27, werden von Ihnen nur sehr allgemeine Angaben für die Umsetzung Ihres Wahlprogrammes gemacht.
1.Wie hoch soll die kostendeckende Gesundheitsprämie für jeden Erwachsenen sein?
2. Wie hoch soll die persönliche Prämie eines Versicherten sein. Wie ist ein niedriges Einkommen definiert? und wer zahlt den sozialen Ausgleich?
3.Welchen Beitrag sollen die Arbeitgeben zahlen? Ist die Prämie des Rentenversicherungsträgers auch festgeschrieben und wenn ja, in welcher Höhe?
4. Den Wettbewerb stärken, wollten schon mehrere Regierungen, auch die unter Herrn Kohl, nur wurde dieses bisher von der Lobby der Pharmaindustrie und der Ärzte offenbar unterbunden.
Ich gehe davon aus, daß Sie für Ihren Wahlkampf und danach schon heute über detailierte Vorstellungen verfügen, daher würde ich mich freuen von Ihnen etwas mehr Einzelheiten zu obige Themen zu erhalten.
Mit freundlichem Gruß
K.H.Jänschke

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Antwort von
CDU

Die exakte Höhe der Prämie kann verlässlich erst zum Zeitpunkt der Einführung der Reform festgelegt werden, da heute nicht absehbar ist, wie sich die Gesundheitskosten bis dahin entwickeln. Nach den Berechnungen vom Stand 2004 waren dies 109 Euro. Auch die Höhe des Beitrages des Arbeitgebers sowie des Rentenversicherungsträgers können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau festgelegt werden. Sie werden beide festgeschrieben.

Der Sozialausgleich wird durch das Steuersystem umgesetzt und die Beitragsfreiheit der Kinder wird aus Steuermitteln finanziert. Um das notwendige Steueraufkommen sicherzustellen, wird die Union den Spitzensteuersatz in der Einkommensteuer nicht so weit, wie ursprünglich geplant, absenken. Es gilt der Grundsatz, dass bei Einführung der solidarischen Gesundheitsprämie niemand mehr zahlt als bisher.