Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Mit der GKV-Reform verfolgen wir künftig konsequent den Grundsatz einer evidenzbasierten Medizin. Das bedeutet, dass Leistungen ohne wissenschaftlich nachgewiesenen Nutzen grundsätzlich nicht aus Mitteln der solidarischen Krankenversicherung erstattet werden. Darunter fällt auch das anlasslose Hautkrebsscreening alle zwei Jahre für Versicherte ab 35 Jahren. Deutschland ist das einzige Land mit einem solchen flächendeckenden, nicht-risikobasierten Screening. Aus den vorliegenden Studien gibt es jedoch keine zuverlässigen Ergebnisse, die dessen Nutzen durch eine Senkung der Sterberate bei Hautkrebs belegen können. Hautkrebsscreenings für gefährdete Personen dagegen sollen selbstverständlich weiterhin von der GKV getragen werden. So wurde es auch von der unabhängigen FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagen, die all ihre Vorschläge nicht nur auf mögliche finanzielle Einsparungen, sondern auch auf ihre Auswirkung auf die Versorgungsqualität hin untersucht und sorgsam abgewogen hat.
Was die Kosten für Bürgergeld-, nun Grundsicherungsempfänger, in der GKV angeht, verstehe ich, wenn Beitragszahler Ungerechtigkeit empfinden. Zwar ist es uns in den parlamentarischen Verhandlungen gelungen, dass ein höherer als ursprünglich vorgesehen, jährlich ansteigender Betrag für Grundsicherungsempfänger aus dem regulären Haushalt finanziert wird, allerdings hätte ich mir hier noch mehr Ambition bei der Übernahme dieser versicherungsfremden Leistungen durch den Bund gewünscht. Leider fanden wir hierzu in der Koalition keine Einigkeit.
Freundliche Grüße
Pascal Reddig