Hallo Herr Biegel,
mein Progarmm wird natürlich von vielen Personen gelesen, denen u. a. auch das "Wirtschaftschinesisch" geläufig ist, d. h. durch die Verwendung bestimmter Fachbegriffe werden wirtschaftssystematische und -technische Abläufe inhaltlich präzisiert, ohne jedes Detail atomistisch aufbröseln zu müssen. Ein solches Kurzprogramm kann natürlich nur einen groben Überblick geben und die aufgeführten Themen anreißen. Sie haben in der Intension Ihrer Frage daher sicherlich recht, wenn dieses Vokabular nicht als Allgemeingut verstanden werden kann und im einzelnen präzisiert werden muss. Ein detaillierte Planspiel bedarf allerdings eines realistisch durchzuspielenden Szenariums, das in diesem Zusammenhang hier kaum zu erfüllen sein wird. Wir von der WASG meinen, dass gerade Rheinland-Pfalz in besonderem Maße von einer mittelständischen Wirtschaft geprägt ist: nur wenigen Großkonzernen stehen eine Vielzahl von kleinen und mittleren Unternehmen gegenüber. Gerade die Situation dieser Unternehmen ist zu stärken, ohne die Konzerne schwächen zu wollen. Der Mittelstand ist nach unserer Auffassung das Rückgrat der rheinland-pfälzischen Wirtschaft: das soll nicht nur so bleiben, nein, wir wollen dieser Aussage auch Taten folgen lassen, denn hier sind die meisten Arbeitsplätze zu finden und hier wird der größte Teil der betrieblichen Wertschöpfung erwirtschaftet. Diese kleinen und mittleren Unternehmen sind nur selten in der Lage, am internationalen Wettbewerb teilzunehmen, so dass ihre wirtschaftliche Existenz entscheidend von der Kaufkraft ihrer Kunden vor Ort abhängt. So ist unser Ansatz die Förderung und der systematische Ausbau regionaler Wirtschaftskreisläufe als Voraussetzung für eine passgenaue regionale Wirtschaftsförderung in Rheinland-Pfalz, sie sind praktisch das Äquivalent auf regionaler bzw. u. U. auch auf lokaler Ebene, was die Großen insgesamt weltweit machen. Wenn kleinere und mittlere Unternehmen solche Synergieeffekte nutzen (d. h.. nicht jeder macht und nutzt alles nur für sich, sondern es findet eine gemeinsame Nutzung aller notwendigen Potenziale statt), werden so Logistik- und Produktionskosten gesenkt und neue Absatzwege und Kooperationsformen erschlossen. D. h. auch: sie müssen sich an regionalen Netzwerken für innovative Wirtschaftsentwicklung beteiligen können, die vom Land zu fördern sind. Deshalb wollen wir auch den Aufbau von Wirtschafts- und technologischen Kompetenzzentren unterstützen. Lokale Bündnisse können zudem dazu beitragen, dass die Vernetzung von regionalen Wirtschaftsbeziehungen, die Unterstützung von Unterbehmensgründungen, der Technologietransfer und die kooperative Ausbildungs- und Absatzförderung erfolgreich gelingt. Als Träger und Akteure solcher Bündnisse sollten die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, Gewerkschaften sowie Wirtschafts- und Technologieinternehmen (u. a.) gewonnen werden, weil sie über personelle, konzeptionelle sowie technische und materielle Ressourcen ihrer Mitglieder verfügen, die diesen auch unmittelbar wieder zugute kommen sollen. Schließlich kommt es uns darauf an, die regionale Wirtschaft und ihre Verflechtung im positiven Sinne zu fördern und auch zu stabilisieren. Für die regionale Wirtschaftsförderung heißt das, Mittel zu bündeln und dort einzusetzen, wo die bestmöglichen Effekte zur Schaffung und zum Erhalt von Arbeitsplätzen erzielt werden können. Ebenfalls sind Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, Sozial- und Regionalpolitik so eng miteinander zu verzahnen, damit vorhandene Potenziale optimal genutzt werden können. Nicht zuletzt gehört dazu auch ein Landesvergabegesetz, das die Vergabe von Aufträgen des Landes und der Kommunen regelt: berücksichtigt werden dabei nur solche Unternehmen, die relevante geltende Gesetze und Regelungen, insbesondere des Arbeitsschutzes, der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung und des Tarifrechtes einhalten.