(...) Auch ich beobachte mit Sorge, dass es Solidaritäts-Kundgebungen für Palästinenser gibt, bei denen es unverhohlen antisemitische Anfeindungen gibt. Das ist fatal. (...)
Antwort 16.01.2009 von Petra Pau Die Linke
Antwort 06.01.2009 von Petra Pau Die Linke
(...) Der einzige Lichtblick in jüngster Zeit ist: Rund um den „Arbeitskreis Vorrats-Daten-Speicherung“ formiert sich eine neue Bürgerrechtsbewegung. Mit ihm demonstrierten Anfang Oktober 2008 in Berlin rund 50.000 Bürgerinnen und Bürger „für Freiheit – gegen Angst“. (...)
Antwort 02.01.2009 von Petra Pau Die Linke
(...) der rbb hat am Silvester-Abend 2008 „Radio Multikulti“ tatsächlich abgeschaltet. Das sind ein politischer Rückschritt und ein kultureller Frevel, gerade in einer multikulturellen Metropole wie Berlin. (...)
Antwort 22.01.2009 von Petra Pau Die Linke
Sehr geehrter Karl Wennemann,
Antwort 08.12.2008 von Petra Pau Die Linke
Ich verweise auf meine Antworten auf vorherige Fragen zu demselben Thema.
Petra Pau
Antwort 25.06.2009 von Petra Pau Die Linke
Sehr geehrter Herr Jessen,