Frage an Rainer Stinner bezüglich Finanzen

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Rainer Stinner
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Frage von Heinrich H. •

Frage an Rainer Stinner von Heinrich H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Stinner,
das Wort Mittelstandsbauch wird häufig von Politikern benutzt, unter anderem auch von Ihnen.
Auf den Mittelstandsbauch bezieht sich meine Frage:
Mit der Bezeichnung Mittelstandsbauch wird der Eindruck erweckt, der Mittelstand werde in besonderer Weise bei Lohnerhöhungen durch den Einkommensteuertarif benachteiligt. Die Grafik der Einkommensteuertabelle zeigt aber nur im Bereich um 11000€ einen Ausreißer nach oben. Wenn damit der Mittelstandsbauch gemeint ist, dann ist die Bezeichnung irreführend falsch und sollte nicht mehr benutzt werden.
Sollte der Mittelstandsbauch aber etwas anderes bezeichnen, dann wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mich aufklären.
mfG
Heinrich Hegener

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Hegener,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Sie haben zunächst einmal recht: Mit dem Ausdruck "Mittelstandsbauch" ist die besonders steile Steuerprogression bei einem steuerpflichtigen Einkommen ungefähr zwischen 8000 und 12.000€ im Jahr gemeint.

Auf den ersten Blick scheint das weit unterhalb eins Mittelstandseinkommen zu liegen, aber genau dieser Eindruck ist falsch. Denn es geht hier ja um das steuerpflichtige Einkommen. Bei einer Familie mit zwei Kindern, bei der ein längerer Arbeitsweg vorhanden ist, Altersvorsorgebeiträge und ähnliches abgesetzt werden können, geraten Sie auch bei einem Bruttoverdienst von etwa 3000€ im Monat in diesen Bereich. Und hier halte ich den Begriff "Mittelstand" durchaus für angemessen. Denn dieser Progressionsverlauf benachteiligt eben eindeutig den Durchschnittsverdiener mit Kindern. Deshalb halten wir Liberale auch an unserem Ziel fest, hier zu Veränderungen zu kommen. Und da die letzte Steuerschätzung von Mai 2011 für das Jahr 2012 die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte der Bundesrepublik voraussagt, sehe ich keinen Grund, warum es dafür keinen Spielraum geben sollte.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Stinner