Frage an Ralf Herrmann bezüglich Soziale Sicherung

Ralf Herrmann
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ralf Herrmann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Werner H. •

Frage an Ralf Herrmann von Werner H. bezüglich Soziale Sicherung

Nachfolgenden Text gebe ich mehreren Kanditaten aus GE um einen Eindruck der jeweiligen Vorstellungen zu bekommen:
Die Politik fordert zur Eigenverantwortung auf und bestraft den Bürger, wenn er vorsorgt. Z.B. Direktversicherung: Zunächst wurde die Pauschalsteuer unter CDU/FDP von 10 auf 20 % erhöht; ab 2008 entfällt dann auch die Beitragsfreiheit der Prämien zur Sozialversicherung. Letzteres gilt auch für die Bruttolohnumwandlung (sog. "Eichel-Rente"). Die mittlere Generation der ca. 45-jährigen soll für sich selbst sorgen, für ihre Kinder u. für die eigenen Eltern u. wird damit fast erdrückt. Etliche kommen kaum über den Monat. Diejenigen, die vorsorgen können, müssen über ihr Erspartes fürchten. Nicht alles was erspart ist, ist vor staatlichem Zugriff sicher. Relativ sicher sind (noch) die o. g. Anlagen, an die man vor dem eigenen Rentenbeginn allerdings auch selbst nicht kommt. Aber was ist wenn gespart wird, um z. B. die Hypothek für das eigene Häuschen schneller zu tilgen? Hier muß nur ein Elternteil pflegebedürftig werden und das Sozialamt greift auf die Ersparnisse der Kinder zurück. Oder man kommt, auch wenn man zig Jahre Beiträge in die sogenannte Arbeitslosen"versicherung" gezahlt hat, nach nur einem Jahr in Hartz IV.
Sollte man vor diesen Hintergründen wirklich vorsorgen oder alles verjubeln, so lange man es noch kann?
Ob CDU, FDP oder SPD: Vertrauen kann man den Politikern nicht. Verläßlichkeit und Beständigkeit? Fehlanzeige! Die jetzigen "Volksvertreter" denken offensichtlich nur in Legislaturperioden und unterliegen einem Fraktionszwang, der einer sachdienlichen Problemlösung oftmals entgegensteht. Reformen haben Sie dabei nicht auf den Weg gebracht - weder unter Kohl, noch unter Schröder. Früher hat eine Reform etwas bewegt - heute haben die Leute Angst davor. Brauchen wir statt vielen Reformen nicht eine neue Politik, die den Menschen wirklich Sicherheit und Perspektiven gibt? Meine Herren: Verläßlichkeit und soziale Sicherheit sind gefragt!

Antwort ausstehend von Ralf Herrmann
DIE LINKE