Sehr geehrter Herr Irmisch,

ich halte es für möglich mit staatlichen Konjunkturprogrammen Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Investitionen müssen dabei im Wesentlichen in zwei Bereichen erfolgen. Zum Einen in sogenannten Zukunftsmärkten. Märkte, die es durch staatliche Hilfe zu entwickeln gilt, da sie Wachstumspotentiale bieten. Hier wäre z. B. die Forschung und der Ausbau einer dezentralen und effizienten Energiewirtschaft zu nennen. Insbesondere in den ökologischen Herausforderungen liegen zukünftige Wachstumschancen für unsere Wirtschaft und damit neue Arbeitsplätze. Gleiches gilt für die Herausforderungen, die der demografische Wandel mit sich bringt. Zweitens sind Investitionen in Märkte zu lenken, die für unsere Gesellschaft elementar sind, durch die Wirtschaft jedoch nicht oder nur unzureichend bedient werden. Hier wäre z. B. die Ausstattung von Kindergärten, Schulen und Universitäten zu nennen. Es besteht aufgrund des Investitionsstaus der vergangenen Jahre erheblicher Nachholbedarf in der öffentlichen Infrastruktur in vielen Kommunen und Städten.

Das Geld zur Finanzierung sollte nicht durch zusätzliche Schulden aufgebracht werden. Vielmehr ist das Geld dort zu holen, wo es ist. Der Staat hat durch Steuergeschenke an Besserverdienende und Unternehmen in den letzten Jahren auf notwendige Einnahmen verzichtet. Dadurch entgingen der öffentlichen Hand alleine bei der Unternehmenssteuer seit 2001 über 100 Milliarden Euro für die erforderlichen Zukunftsinvestitionen. Weiter ging die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander und droht unsere Gesellschaft zu spalten. Hier gilt es anzusetzen und umzusteuern.

Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag würde ich einen entsprechenden Politikansatz uneingeschränkt unterstützen.

Vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse.

Liebe Grüße
Ralf Reinstädtler