Sehr geehrter Herr Grefrath,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Das Genehmigungsverfahren für das Industrieheizkrafwerk in Andernach wird von uns äußerst kritisch beobachtet. Derzeit läuft die Offenlage der Unterlagen, d.h. wir haben nun erstmalig Gelegenheit uns intensiv mit den Details der geplanten Anlage zu beschäftigen. Das neue Kraftwerk soll ja ein bestehendes, älteres Kraftwerk ersetzen, weshalb wir der neuen Anlage nicht von vornherein ablehnend gegenüberstehen, aber uns stellen sich, genau wie Ihnen, einige wichtige Fragen, die es vor einer endgültigen Stellungnahme zu klären gilt.

Als besonders wichtig betrachten wir hierbei die Fragen nach der Art der Brennstoffe (wie man hört soll dort u.a. der heizwertreiche Anteil von Hausmüll verbrannt werden) und die Entwicklung bei den Luftschadstoffen, die unserer Ansicht nach mit dem Einsatz neuester Technik auf den niedrigstmöglichen Stand zu bringen ist.

Wir Grünen haben übrigens in der letzten Sitzung des Neuwieder Stadtrates beantragt, das die Verwaltung eine öffentliche Informationsveranstaltung durchführt, um alle Bürger mit möglichst verständlichen Informationen zum Industrieheizkraftwerk zu versorgen. Wegen der Ablehnung der kompletten SPD Fraktion konnte der Antrag dann in dieser Sitzung jedoch leider nicht behandelt werden, was wir ausdrücklich bedauern.

Wir werden jetzt selbstverständlich die Zeit der Offenlage nutzen, um die nötigen Informationen selbst zu erarbeiten und das Genehmigungsverfahren entsprechend kritisch weiter zu begleiten.

Bezüglich der Biomasseheizkraftwerke in Neuwied, glauben wir durchaus, dass damit ein Schritt in die richtige Richtung gemacht wird. Der Einsatz erneuerbarer Energieträger ist der einzige Weg, um aus der Abhängigkeit von Öl und Gas zu treten und sich langfristig eine alternative Energieversorgung zu sichern. Wichtig dabei ist, wie z.B. bei dem Heizkraftwerk auf dem Rasselsteingelände, dass der Einsatz modernster Filteranlagen gewährleistet ist und lückenlos überwacht wird. Das BHKW sendet alle Werte online direkt an die Überwachungsbehöre. Wir Grünen haben angeregt, diese Werte über das Internet öffentlich zu machen, damit sich jeder Bürger selbst jederzeit ein Bild von den Emmissionswerten machen kann.

Wir beobachten ebenfalls die Feinstaubbelastung und haben bereits im September vergangenen Jahres in einer Sitzung des Neuwieder Stadtrates die Verwaltung aufgefordert, die Entwicklung und nötigenfalls die Umsetzung des Aktionsplanes mit der Landesbehörde voran zu treiben.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit zufriedenstellend beantwortet zu haben. Für Rückfragen oder weitere Informationen stehe ich gerne weiter zu Ihrer Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Seemann