Frage an Reinhard Grindel von Giselher L. H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Grindel,
nachdem der "Zug der Erinnerung" auch in Rotenburg gehalten hat habe ich mir diese Ausstellung angesehen. Dabei habe ich erfahren müssen, dass die Deutsche Bahn für diesen Zug Geld für die Benutzung der DB-Infrastruktur fordert - in Höhe von mehreren zehntausend Euro.
Frage 1: Ist der deutschen Politik dieses bekannt?
Frage 2: Wie kann es sein, dass die Bahn (wie im dritten Reich) wiedermal an diesem Thema verdient?
Frage 3: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Geldforderungen der DB sofort unterbleiben und eventuell gezahlte Beträge zurückgegeben werden?
Danke für Ihre Bemühungen von einem 71-jährigen ehem. Flüchtling.
Mit freundlichen Grüßen
Giselher L. Hewelt
Sehr geehrter Herr Hewelt,
die Debatte um die Geldforderung der Deutschen Bahn an den "Zug der Erinnerung" ist in der Politik seit längerem bekannt. So haben unter anderem Abgeordnete aller Fraktionen des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages an den Vorstandsvorsitzenden der Bahn geschrieben und ihn gebeten, die Position der Bahn zu überdenken.
Was die Trassengebühren anbelangt, möchte ich darauf hinweisen, dass die Gebühren gesetzlich festgelegt sind. Ob die Deutsche Bahn der Initiative die Trassengebühren im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten, etwa in Form einer Spende, erlässt, obliegt allein der Entscheidung des Unternehmens. Es wäre jedoch ein schönes Signal, wenn die Deutsche Bahn es der Initiative ermöglichen würde, die Trassen kostenlos zu nutzen. Daher würde ich es begrüßen, wenn die Deutsche Bahn ihre Entscheidung so bald wie möglich revidieren würde.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Grindel MdB
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