Frage an Renate Schmidt von Max A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Schmidt,
Sie haben Ihre Stimme bei der jüngsten Abstimmung zum Thema "Vorratsdatenspeicherung" nicht abgegeben.
Hätten Sie sich entscheiden müssen, hätten sie für oder gegen den Gesetzesentwurf gestimmt?
Mit freundlichen Grüßen,
Max Alletsee
Sehr geehrter Herr Alletsee,
nach Abwägung aller Gesichtspunkte hätte ich für die sogenannte Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Ich bin mir bewusst, dass sie die Bürgerrechte tangiert, aber angesichts dessen, dass die Bundesregierung an der untersten Grenze dessen geblieben ist, wozu sie durch die EU-Richtlinie gezwungen war, hätte ich zugestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Schmidt
Weitere Fragen an Renate Schmidt
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