Frage an Renate Schmidt von Norbert R. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Fr. Schmidt,
ich kann mich noch erinnern, als Sie 1997 eingeladen waren, das Projekt für schwerbehinderte Menschen "Pandora Dokumentation" in Nürnberg mit einzuweihen. Für mich war dieser Arbeitsplatz eine große Hoffnung.
2000 wurde ich entlassen, weil da Arbeitsplätze ausgegliedert und gestrichen wurden, noch dazu mit einer fadenscheinigen Begründung seitens der Hauptfürsorgestelle Ansbach. Ich hatte dagegen geklagt, das Verfahren endete mit einem Vergleich.
Diese Firma gibt es heute nicht mehr. Jetzt sitzen fast alle Mitarbeiter auf der Straße und beziehen Hartz IV.
Meine Frage: Wie passt das zur Sozialpolitik der SPD, wenn Selbsthilfefirmen, die an sich nur schwer vermittelbare Arbeitnehmer einstellen wollen/dürfen, einfach nur so Pleite machen und eben diese Leute auf die Straße setzen können? Ich konnte seitdem bis heute nie mehr so richtig im Arbeitsleben und auf dem 2. Arbeitsmarkt Fuß fassen. Heute, als 47-Jähriger, habe ich nur noch wenig Chancen am Arbeitsmarkt, wie damals und auch heute mit MdE-Ausweis.
Ich finde, damals hätte man diesen Konkurs abwenden können, so dass alle Arbeitsplätze gesichert gewesen wären.
Ich denke mal, Sie waren auch über die Pandora-Pleite informiert gewesen. Was denken Sie (heute) darüber? Wie können auch Sie dazu beitragen, die missliche berufliche Lage behinderter Menschen auch in Zukunft zu lindern? Behinderte und kranke Menschen brauchen auch Hilfsmittel, die nicht immer von der Krankenkasse bezahlt werden können. (MdE-Rente und) Hartz IV/Grundsicherung sind viel zu wenig. Die Zuverdienstmöglichkeiten sind gesetzlicherseits auch viel zu knapp bemessen, falls diese Personengruppe überhaupt in der Lage ist, zu arbeiten und was dazu zu verdienen. Es bleibt also diesen Menschen gar nichts anderes übrig, als nur am Existenzminimum zu leben. Sie können nicht mal notwendige Hilfsmittel oder spezielle Nahrungsmittel kaufen. Dazu reicht ihnen das Geld nicht. Folge: Leben am Abgrund, Verwahrlosung in vielerlei Hinsicht.
Sehr geehrter Herr Raps,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe leider nichts von der Pleite von Pandora mitbekommen. Ich finde es sehr bedauerlich, dass dadurch Menschen, die gerade auf dem 2. Arbeitsmarkt Fuß gefasst haben, wieder vor dem Nichts stehen. Leider kann hier die Politik nur solche Projekte anschieben, aber eine dauernde Überwachung von Selbsthilfefirmen kann die Politik nicht leisten.
Behinderte Menschen, die Hilfsmittel oder besondere Nahrung benötigen bekommen erhöhte Sätze beim Arbeitslosengeld II und werden gegebenenfalls von Zuzahlungen befreit.
Wenn Sie glauben, dass bei Ihrem Fall ein Fehler vorliegt, rate ich Ihnen, sich an einen Nürnberger Abgeordneten zu wenden. Für die SPD sind das Martin Burkert und Günter Gloser.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Schmidt
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