Fragen und Antworten

Portrait von Rico Anton
Antwort von Rico Anton
CDU
• 12.08.2019

(...) Offensichtlich scheint aber das Thema Lärmschutz für Sie ein wichtiger weiterer Aspekt zu sein. Die Hoffnung, dass die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus Gründen der Schulwegsicherheit zu einer Entspannung der sicherlich vorhandenen Lärmschutzproblematik führen würde, teile ich jedoch nicht. Selbst wenn es rechtlich zulässig wäre (aber es fehlt eben an den Voraussetzungen, da die Schule nicht im unmittelbaren Bereich der Bundesstraße liegt), wäre die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus diesem Grunde auf die Zeit des Schulbetriebes zu beschränken. (...)

Portrait von Rico Anton
Antwort von Rico Anton
CDU
• 08.08.2019

(...) Deshalb liegen die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nach der StVO leider nicht vor. Die Frage der Sicherheit des Schulweges und auch entsprechende Maßnahmen waren Gegenstand umfachreicher Beratungen und auch mehrerer Vor-Ort-Termine, bei denen sowohl Vertreter des Landratsamtes, der Gemeinde und des Polizeireviers, als auch Vertreter des Elternrates eingebunden waren. Im Ergebnis verständigte man sich auf folgende Maßnahmen: (...)

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Abstimmverhalten

Über Rico Anton

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Dipl. Verwaltungswirt (FH)
Geburtsjahr
1977

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Sachsen 2019 - 2024
Mitglied des Parlaments 2019 - 2022

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis
36,83 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
15

Kandidat Sachsen Wahl 2019

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis
36,80 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
15

Abgeordneter Sachsen 2014 - 2019

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis
41,60 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
28

Kandidat Sachsen Wahl 2014

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Erzgebirge 1
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Erzgebirge 1
Wahlkreisergebnis
41,60 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
28