Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.05.2012

(...) Dank fuer das Lob als Schriftsteller wie als Politiker. Aber Jamaika ist ganz gewiss kein Buendnis, mit dem ich warm werde. Und Kubicki bringt es auch nur ins Spiel, um der FDP ein Funktionsargument zu geben. (...)

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Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2012

(...) Wir engagieren uns daher in Bündnissen wie Mehr Demokratie e.V., die den BürgerInnen unmittelbaren Einfluss auf Politikentscheidungen geben wie z.B. in Volksentscheiden und Bürgerbegehren. Wir setzen uns ein für eine starke Bürgerbeteiligung in Politikentscheidungen ein und sind dann auch einverstanden, uns an die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger zu halten. (...)

Frage von Frank M. • 03.05.2012
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Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2012

(...) vor allen Dingen den Mittelstandsbeauftragten und den Integrationsbeauftragten halten wir fuer verzichtbar und werden beide Posten wieder abschaffen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2012

(...) Undifferenzierte Information und Nachwuchswerbung der Bundeswehr hat im Unterricht nichts zu suchen. Daher werden wir auf die Einhaltung bestehender gesetzlicher Regelungen pochen: Laut dem schleswig-holsteinischen Schulgesetz darf die Schule Sachverhalte nicht politisch einseitig behandeln (SchulG § 4 Abs. (...)

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