Frage an Roland Richwien bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Roland Richwien
CDU
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Frage von Simon S. •

Frage an Roland Richwien von Simon S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Eine Studie der Universität Jena hat kürzlich nachgewiesen, dass Leiharbeit zunehmend reguläre Arbeitsverhältnisse verdrängt, und zwar in der ausdrücklichen Absicht, Tarifverträge bezüglich der Gehälter, Kündigungsschutz und Sozialleistungen zu unterlaufen. Leiharbeiter werden meist nur für die Zeit des Bedarfes beim Entleihbetrieb eingestellt. Durch kurze Beschäftigungszeiten fallen sie danach oft direkt in den Hartz IV-Bezug. Sie verdienen weit weniger als die Stammbelegschaften und sind dadurch besonders von Armut bedroht. Die psychische Belastung durch die Unsicherheit ihrer Lage führt zu einem überdurchschnittlich hohen Krankheitsrisiko. Durch das geringe Lohnniveau droht vielen zudem Altersarmut.
Die Gewerkschaften fordern, daß Leiharbeiter wie die Stammbelegschaft im Entleihbetrieb bezahlt werden, um Lohndumping zu verhindern, und nach Beendigung der Ausleihe nicht sofort entlassen werden dürfen (Synchronisationsverbot).
Ihre Partei hat die Leiharbeit in der Vergangenheit ausdrücklich gefördert. Wie stehen Sie selbst zu den gewerkschaftlichen Forderungen? Werden Sie sich im Bundestag für das Prinzip "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" einsetzen?

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Sachse,

auf Ihre Anfrage hin habe ich mir diese Studie von Prof. Dörre, Hajo Holst und Oliver Nachtwey im Auftrag der Otto Brenner Stiftung „Funktionswandel von Leiharbeit – neue Nutzungsstrategien und ihre arbeits- und mitbestimmungspolitischen Folgen“, Aug. 2009 besorgt und mir die wesentlichen Aussagen angeschaut.

Über die in der Studie genannten Lösungsansätze, wie man ein Ausufern der Zeitarbeit eindämmen und zu erträglichen Bedingungen für die betroffenen Arbeitskräfte kommen kann, würde ich mich gern zu einem späteren Zeitpunkt mit Ihnen austauschen und diskutieren. Ich denke, das Thema „Leiharbeit“ ist sehr vielschichtig und die umfassenden Folgen waren vor Jahren nicht komplett überschaubar.
Ich sehe in jedem Fall gesetzlichen Handlungsbedarf in diesem Bereich und werde mich für ein striktes Verbot sittenwidriger Löhne einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Roland Richwien