Sehr geehrte Frau Eva,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ehe- und Lebenspartner müssen selbst vereinbaren, wie sie Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung aufteilen. Damit sie das auch gleichberechtigt entscheiden können, hat die SPD in den vergangenen Jahren viel durchgesetzt: Elterngeld, Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag und Ganztagsschulen ermöglichen mehr Familien mehr Entscheidungsfreiheit und die partnerschaftliche Bewältigung der Aufgaben.

Für mich zählt dazu auch ein geschlechtergerechtes Steuersystem. Unser Einkommenssteuerrecht zementiert mit dem Ehegattensplitting und der Steuerklasse V die alten Rollenmuster. Mit der Einführung des so genannten „Faktorverfahrens“ ist ein erster Schritt für eine gerechtere Verteilung der Steuerlast zwischen den Eheleuten erfolgt.

Der Vorteil des Ehegattensplittings ist umso größer, je höher das Einkommen und je größer die Einkommensunterschiede zwischen den Ehegatten sind. Meine Partei will das Ehegattensplitting daher so verändern, dass für beide Partner Erwerbsanreize gegeben sind, die Steuerlast zwischen den Eheleuten gerecht verteilt wird und der Splittingvorteil bei hohen Einkommen gekappt wird. Frei werdende Mittel werden wir in die Erziehung und die Bildung von Kindern investieren. Zukunftschancen für alle Kinder zu ermöglichen, muss das Ziel in einer globalisierten Welt sein.

Außerdem sind in der Regel Frauen die Leidtragenden des Ehegattensplittings, gerade in der Altersvorsorge. Zudem verdienen heute Frauen im Durchschnitt 23% weniger als ihre männlichen Kollegen. Das hängt auch mit Unterbrechungen in der Erwerbsarbeit durch Kindererziehung zusammen. Für mich müssen für gleichwertige Arbeit aber gleiche Löhne gezahlt werden. Wir wollen daher mit verbindlichen Regelungen und Zielvorgaben dafür sorgen, dass Frauen und Männer gleiche Aufstiegschancen in den Unternehmen haben und der Frauenanteil in den Führungspositionen deutlich erhöht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Rolf Spitz