Frage an Ronald Pofalla von Victcor J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Profalla,
zwei Dinge liegen mir auf dem Herzen:
1. Warum hat die CDU/CSU sich nicht längst von dem Stimmenkiller FDP getrennt und eine große Koalition angestrebt. Der vorliegende Verlust in NRW dürfte in direktem Zusammenhang mit der FDP sein, weil deren Verhalten der CDU/CSU angelastet wird, vor allem Westerwelle.
2. Warum war niemand - außer kurz der Ministerpräsident und Sprecher für die Öffentlichkeit nach dem schlimmen Ergebnis vor Ort. Dies führte zu allerlei negativen Behauptungen, die nur Schaden anrichten.
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.