Frage an Ronald Pofalla von Frank K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
guten tag herr pofalla,
sind sie wirklich der meinung, die linke, sei mit der npd gleichzusetzten? war das ernst gemeint oder wieder mal eine ihrer entgleisungen?
finden sie nicht auch, dass sie mit ihrer aufgabe völlig überfordert sind und unter realitätsverlust erster güte leiden müssen, wenn sie sowas behaupten? Was sie machen, ist populismus in reinkultur!
Sehr geehrter Herr Köneke,
vielen Dank für Ihre Mail vom 19.06.2007, die ich mit Interesse gelesen habe.
Um es klar zu sagen: Ich sehe keinerlei Anlass, meine Äußerungen zur Linkspartei zurückzunehmen oder zu relativieren.
NPD wie Linkspartei wollen das bestehende durch Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geprägte System überwinden.
Nach vier Jahrzehnten SED-Diktatur, die für Hunderte von Mauertoten und Zigtausende politischer Gefangene verantwortlich war, die 17 Mio. Menschen ihrer Freiheit beraubt hat und die den Menschen in den neuen Bundesländern einen wirtschaftlichen Scherbenhaufen hinterlassen hat, bin ich der Auffassung, dass in Deutschland für Postkommunisten kein Platz mehr ist. Wir brauchen Antworten für die Zukunft und keine Verklärung einer unmenschlichen Diktatur.
Mit freundlichen Grüßen
Ronald Pofalla, MdB
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.