Frage an Ronald Pofalla von Eckhard O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sie befürworten die dauernden Diätenerhöhungen. Daher sind Sie bei der nächsten Wahl im Kreis Kleve nichtmehr wählbar. Das ist nicht nur meine Meinung sondern so ist die Stimmung in unserem gesamten Seniorentreff. Auch die Benzinpreise stinken uns. Viele können ihre Kinder nicht mehr besuchen. Wiso können die Luxenburger oder die Spanier andere Preise haben?
Weitere Fragen an Ronald Pofalla
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. März 2009 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich im Rahmen der Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode dafür eingesetzt, dass die Lage der Ärzteschaft verbessert wird. Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet, und das Vergütungssystem ist damit für alle niedergelassenen Ärzte auf eine neue leistungsgerechtere Grundlage gestellt worden. (...)
(...) Die Börsenumsatzsteuer wurde zur Beseitigung des Wettbewerbsnachteils der deutschen Finanzmärkte bereits zum 1. Januar 1991 durch das Finanzmarktförderungsgesetz abgeschafft. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. November 2008 zur Verpackungsverordnung.