Frage an Sebastian Edathy von Stefan H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Edathy,
am 2. Februar musste Deutschland bei den Vereinten Nationen Rechenschaft über seinen Umgang mit den Menschenrechten abgelegen. Vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen haben UN-Mitgliedsstaaten Rassismus und Gewalt gegen Ausländer in Deutschland kritisiert. Man müsse einen „dramatischen Anstieg“ von Gewaltdelikten gegen Fremde in der Bundesrepublik beobachten, sagte der Vertreter des Iran in Genf. Haben Sie auch den Eindruck? Lassen sich diese Vorwürfe belegen? Oder ist das nur Zynismus eines Regimes in einem Land, in dem es mit Menschenrechten nicht weit her ist?
Berlin, 4. Februar 2009
Sehr geehrter Herr Hohmann,
Ihre Fragen vom 3. Februar 2009 habe ich gelesen.
Ohne Zweifel muss sich die Bundesrepublik Deutschland nicht vom Iran über den Schutz von Menschenrechten belehren lassen.
Das enthebt uns aber nicht der Aufgabe, problematische Entwicklungen im eigenen Land im Auge zu haben und ihnen entgegen zu wirken. Hierzu gehört auch das Thema rechtsextremistisch motivierter Gewaltdelikte, zu dem ich mich nun wahrlich häufig genug in diesem Forum geäußert habe. Lesen Sie doch einfach meine diesbezüglichen Ausführungen nach.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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