Lieber Herr Georgi,

Erst einmal danke: Sie sind meine Premiere auf Abgeordnetenwatch. Da will ich auch gar nicht lange zögern, Ihnen zu antworten:

Das, was Sie mir schildern, darf nicht sein. Wenn nicht einmal mehr die gesundheitliche Grundversorgung gesichert ist, haben wir in Deutschland ein ernsthaftes Problem. Leider kenne ich zu viele solche und ähnliche Schilderungen.

Dass die Herausforderungen und Schwierigkeiten im Gesundheitssystem, die sich über Jahre hinweg angestaut haben, mit der letzten Reform nicht geändert werden konnten, liegt meiner Ansicht nach in einem entscheidenden Punkt begründet: der Kompromissnotwendigkeit innerhalb der Großen Koalition. Zwischen den völlig konträren Ansätzen von CDU/CSU (³Kopfpauschale²) und SPD (³Bürgerversicherung²) einen gemeinsamen Nenner zu finden, konnte von Anfang an nicht zum großen Sprung werden. Die Gesundheitsreform gab´s dennoch. Unter einer SPD-Ministerin. Aber das Ergebnis ist offenkundig eine Übergangslösung und wird nach der nächsten Wahl geändert werden:

Entweder bekommen wir die konservativ-liberale ³Lösung², bei der alle (egal wie arm und alt bzw. jung und reich) das Gleiche einzahlen, der Unterschied zwischen privaten und gesetzlichen Krankenkassen bestehen bleibt und die Mehrklassenmedizin ihren Höhepunkt erreicht.
Oder wir haben die solidarische Bürgerversicherung, bei der alle ­ und zwar wirklich alle ­ in einen Topf einzahlen und zwar je nach Ihrer Leistungskraft, sprich: je nach Einkommen, und letztendlich mit einer gleichen Behandlung rechnen können. Dafür stehe ich.

Letztendlich sei noch in eine andere Richtung gedacht: Sie schildern ein Problem, was meiner Ansicht nach nicht nur durch Reformen und Reförmchen verursacht wurde, sondern zu allererst durch den Mangel an Ärzten, vor allem in ländlichen Gebieten wie unserem Erzgebirge. Wenn Sie das allerdings beheben wollen, können Sie wieder nur SPD wählen, denn CDU und FDP sehen im gesamten Gesundheitssektor einen Markt, der nach wirtschaftlichen, aber nicht nach staatlich geordneten Maßstäben funktionieren soll. Ich bin mir aber sicher, nur wenn der Staat eingreift, indem er Gesundheitszentren und die Ansiedlung von Ärzten fördert und steuert, haben wir Chancen auf eine flächendeckende und adäquate Daseinsvorsorge.

Zu Ihrer Anmerkung zur Dienstwagen-Nutzung von Frau Schmidt mag ich nichts weiter sagen, denn ich weiß nicht, ob das spanische Gesundheitssystem so erkundenswert ist. Die Ereignisse der letzten Wochen finde ich jedenfalls ­ gelinde gesagt ­ überaus schade und auch nicht gerade repräsentativ für die Sozialdemokratie.

Vielen Dank für Ihre Fragen
Ihr Sebastian Vogel