Fragen und Antworten

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 07.09.2010

(...) die Bayerische Staatsregierung bekennt sich seit jeher zur transatlantischen Partnerschaft. Ein wichtiger Teil dieser traditionsreichen wechselseitigen Beziehung zwischen Deutschland und den USA ist die Stationierung von US-Streitkräften in Bayern. Gegen die grundsätzliche Nutzung des Golfplatzes durch die US-Streitkräfte (und durch den Land- und Golfclub Werdenfels, der auch deutschen Mitgliedern offen steht) ist aus bayerischer Sicht nichts einzuwenden. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 05.10.2010

(...) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Verfassungsmäßigkeit der Regelung bestätigt, da zum Einen grundsätzlich kein verfassungsmäßiger Anspruch auf die Kostenfreiheit des Schulwegs besteht und zum Anderen die Einschränkung durch die Härtefallregelung sozialverträglich gestaltet ist. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 19.01.2010

(...) Die Diskussion um ein neues Gebührenmodell ist jedoch offen. Bayern will sich für ein gerechtes und zukunftsorientiertes Modell einsetzen und bevorzugt deshalb das Haushaltsmodell, dessen verfassungsrechtliche Zulässigkeit derzeit geprüft wird. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 26.09.2008

(...) Durch die Einführung von Studienbeiträgen haben die Hochschulen haben die Chance, die Studienbedingungen so zu verbessern, wie es den konkreten Bedürfnissen an der jeweiligen Hochschule entspricht. Die Erfahrungen der letzten Monate haben gezeigt, dass die Hochschulen diesen Gestaltungsspielraum sinnvoll und effektiv genutzt haben. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse

Abstimmverhalten

Über Siegfried Schneider

Ausgeübte Tätigkeit
Staatsminister und Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, MdL
Berufliche Qualifikation
Lehrer
Geburtsjahr
1956

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Bayern Wahl 2008

Angetreten für: CSU
Stimmkreis: Eichstätt
Stimmkreis
Eichstätt
Wahlliste
Wahlkreis Oberbayern - Ohne Stimmkreis
Listenposition
1

Abgeordneter Bayern 2008 - 2013
Mitglied des Parlaments 1994 - 2011

Fraktion: CSU
Stimmkreis: Eichstätt
Stimmkreis
Eichstätt