Sehr geehrter Herr Weber,

vielen Dank für Ihre interessanten Fragen. Der Klimaschutz, und darum geht es ja letztlich bei Ihren Anliegen, ist tatsächlich die große Herausforderung der nächsten Jahre, nicht nur im globalen Rahmen, sondern eben auch sehr konkret vor Ort und in Bayern.

Die Nutzung von Energiesparlampen, wie Sie in anderen Ländern bereits Pflicht ist, kann einen Beitrag leisten, um Energie einzusparen. Dieser Bereich der Energieeinsparung bietet noch viele Möglichkeiten, die besser genutzt werden müssen, da sie nicht nur das Klima schützen, sondern auch insgesamt Kosten für die Verbraucher senken. Ich kann mir gut vorstellen, die Nutzung von Energiesparlampen auch in Deutschland zur Pflicht zu machen - Bayern wird in dieser Frage aber nur schlecht einen Alleingang machen können. Insofern muss der Bund tätig werden, wobei der Freistaat Bayern ja die Möglichkeit besitzt, über eine entsprechende Bundesratsinitiative eine solche Gesetzgebung zu initiieren. Die konkrete Umsetzung, z.B. das Einräumen einer Übergangsfrist bis zur endgültigen Verpflichtung, muss dann in diesem Rahmen diskutiert werden. Klar muss aber sein, dass Bayern eine Vorbildfunktion übernehmen muss, dass also öffentliche Gebäude wie Behörden oder Schulen endlich auf den neuesten Stand der Energiespartechnik gebracht werden müssen. Dies betrifft z.B. die Wärmedämmung, die Nutzung regenerativer Energien, aber eben auch einfach umsetzbare Möglichkeiten wie Energiesparlampen.

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wird von der ödp seit vielen Jahren gefordert und ist auch Bestandteil unseres Landtagswahlprogramms (http://www.besser-waehlen-bayern.de). Ein allgemeines Tempolimit verringert nicht nur Unfallrisiken und führt zu einem gleichmäßigeren Verkehrsfluss und damit weniger Stauungen, sondern senkt auch den Energieverbrauch der Fahrzeuge und leistet somit einen Beitrag zum Klimaschutz. Was in Ländern wie Österreich oder Italien ganz selbstverständlich funktioniert und auch von deutschen Urlaubern ohne Probleme umgesetzt wird, muss auch in Deutschland möglich sein. Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang noch eine Nebenbemerkung: Die deutsche Autoindustrie plant derzeit ja leider am Bedarf der Zukunft vorbei, denn Fahrzeuge mit hohem Verbrauch und hoher PS-Zahl werden die Verlierermodelle der Zukunft sein. Die voraussagbar weiter steigenden Energiepreise werden zwangsläufig dazu führen, dass Modelle mit möglichst geringem Verbrauch nachgefragt werden. Ein Tempolimit könnte den nötigen Innovationsdruck auf die deutsche Automobilindustrie ausüben, nicht mehr in Leistungssteigerung, sondern in Energiespartechnik zu investieren und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen.

Der Bau der A94 ist ja ein Thema, dass uns seit nunmehr mehr als 30 Jahren beschäftigt. Sie schreiben, der Bau der Trasse Dorfen sei beschlossene Sache. Hier muss ich widersprechen, denn zum einen ist noch ein Gerichtsverfahren anhängig, zum anderen handelt es sich um eine rein politische Entscheidung, die jederzeit revidiert werden kann, sobald andere Mehrheitsverhältnisse im Bayerischen Landtag herrschen. Die ödp lehnt der Bau der A94 über die Trasse Dorfen ab. Wir fordern seit Jahren den vierspurigen Ausbau der B12, der längst fertig sein könnte, wenn die CSU-Staatsregierung nicht derart stur auf der Isentalautobahn bestehen würde. Vorteil wäre auch, dass sofort mit Baubeginn eine Erleichterung zu spüren wäre, denn während die Autobahn erst befahrbar wäre, wenn sie fertiggestellt ist, könnte man den Ausbau der B12 unter Einbeziehung der Bundestraße bewerkstelligen und sofort verkehrswirksam werden lassen. Aufgrund unserer grundsätzlichen Ablehnung der Zerstörung des Isentals kommt daher natürlich auch ein Bau eines weiteren Teilstücks Hörlkofen/Mühldorf über das Isental nicht in Frage. Ich gebe Ihnen aber Recht, dass wir alles versuchen müssen, um das stetig steigende Verkehrsaufkommen in der Region zu bewältigen. Neben dem vierspurigen Ausbau der B12 muss es gelingen, mehr Personen und vor allem Güter auf die Schiene zu bringen. Ein Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Burghausen wird daher unumgänglich sein, wobei natürlich darauf zu achten sein wird, dass Belange des Lärmschutzes berücksichtigt werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen umfassend beantworten. Weitere Vorhaben der ödp in Sachen Klimaschutz finden Sie auf unserer Homepage. Natürlich freue ich mich auch über eine weitere Kontaktaufnahme.

Mit herzlichen Grüßen nach Forstern,
Stefan Grabrucker