Sehr geehrter Herr Maier,

im Rahmen des Projekts „Elemente einer außerordentlichen Strategie für Deutschland“ arbeiteten 2013 über 40 Wissenschaftler, Mitglieder von NGOs und Politiker gemeinsam an einem entsprechenden Papier. Das Projekt wurde von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und dem German Marshall Fund of the United States (GMFUS) organisiert. Beide Institutionen hatten die Herausarbeitung der Interessen Deutschlands in der Außen- und Sicherheitspolitik zum Ziel. Eingeladen zur Mitarbeit waren auch Vertreter der Bundestagsfraktionen. Als Mitglied der Linksfraktion hatte ich meine Bereitschaft dazu erklärt, weil ich es sehr wichtig finde, dass linke Argumente in eine solche Debatte eingebracht werden. Es ist gut, dass unsere Partei so stark ist, dass etablierte Institutionen nicht daran vorbeikommen, mit uns in den Diskurs zu gehen. Diese Stärke müssen wir weiter nutzen, um herrschende Politik infrage zu stellen und, im besten Fall, auch zu verändern.

Im Ergebnis ist natürlich kein linkes Papier entstanden, was angesichts der Zusammensetzung der Gruppe auch nicht verwunderlich ist. Es wurden während des Projekts sehr unterschiedliche Meinungen, Dissense und Konsense herausgearbeitet, weshalb auch folgende Aussage im Vortext des Dokuments getroffen wurde: "Die darin enthaltenen Analysen und Anregungen werden nicht notwendigerweise von allen Mitgliedern des Projekts geteilt." Bezüglich der von mir vertretenen Positionen trifft dies auf zahlreiche Aussagen in dem Papier zu.

In einer sich immer besser vernetzenden Welt stellt sich zudem die Frage, inwieweit verkürzte Reaktionszeiten auf Krisen und Konflikte einerseits und eine bessere Kommunikation mit der internationalen Öffentlichkeit andererseits im Widerspruch stehen. Ich finde, dass bei komplexen Sachverhalten ein angemessener Zeitraum zur Positionsfindung möglich sein muss.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich