Antwort von Stefan Schwan
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2009

(...) Der Unterschied zwischen den Grünen und den anderen Parteien in Bezug auf den Klimaschutz lässt sich wohl in einem einzigen Satz zusammenfassen: Die anderen reden drüber, wir machen es! Die zahlreichen "Erfolge" von Frau Merkel bei der Umsetzung der eigenen Klimaschutzziele kann man hier noch einmal schnell alle aufzählen: Keine, null, Klassenziel komplett verfehlt. (...)

Antwort von Stefan Schwan
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2009

(...) Grundsätzlich ist das Thema allerdings weitaus komplexer, da es so gut wie keine arbeitsmarkneutrale Beschäftigung im Rahmen von 1-Euro-Jobs gibt. Auch führt diese nach neueren Studien gerade nicht zu der gewünschten Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Zu diesem Bereich sei außerdem angemerkt, dass die große Koalition aus dem sehr gut austarierten Harz IV-Konzept des Forderns und Förderns ein Instrument der Gängelung und Schikane gemacht hat. (...)

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