Frage an Steffen Flath von Klaus W. bezüglich Finanzen
Halten Sie es noch für zeitgemäß das Landtagsabgeordnete in Sachsen keinen Cent für ihre eigene Altersversorgung aufwenden, im Gegenzug aber ein Mehrfaches gegenüber einem Arbeitnehmer an Pensionen kassieren?
Sehr geehrter Herr Wesely,
vielen Dank für Ihre Frage. Ein Abgeordneter wird derzeit behandelt wie ein Beamter. Zweckmäßiger wäre aus meiner Sicht eine Behandlung vergleichbar mit einem Selbstständigen. Das heißt höhere Diäten, dafür ist dann ein Abgeordneter für seine Absicherung selbst verantwortlich. Eine solche Umstellung ist in den 90-ziger Jahren mangels Mehrheit gescheitert. Die Meinungsbildung nach der Landtagswahl bleibt abzuwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Flath MdL
Weitere Fragen an Steffen Flath
(...) Ich kann Ihnen zusichern, dass meine Fraktion im Herbst 2014 bei den Haushaltsberatungen die Anliegen der freien Schulen vertreten wird. Eine rot-rot-grüne Landesregierung wäre für die Zukunft der freien Schulen keine sinnvolle Alternative. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gesegtnete Weihnacht und ein gutes Jahr 2014. (...)
Sehr geehrter Herr Wesely,
ich kann die Frage nicht beantworten. Wenn Sie mir mehr zur Verfügung stellen wollen, kann ich die Fragen gern weiterreichen zur Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Flath
(...) Ich selbst habe jedenfalls mit diesem "Sachsensumpf" nichts zu tun und ich wünschte mir, dass der Begriff nicht weiter verwendet wird, weil er dem Ansehen unseres Landes schadet. (...)
Sehr geehrte Frau Hörner,