Frage an Stephan Eisel bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Stephan Eisel
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Frage von Robert N. •

Frage an Stephan Eisel von Robert N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Hr. Eisel,

ist es wahr, dass die EU im Oktober des vergangenen Jahres ein Anwerberzentrum für afrikanische Arbeitslose im westafrikanischen Mali eröffnet hat? Und falls ich richtig informiert bin, wurde ein zweites Zentrum auf den Kapverden errichtet.

Falls es so ist, würde mich interessieren welche Arbeitskräfte gesucht werden? Ärzte? Kaufleute? Piloten? Fliesenleger? Welches langfristige Ziel verfolgt die EU?

MFG

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Narloch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu dem Zentrum für Information und Migrationsmanagement (CIGEM) in Mali.

Es ist richtig, dass am 6. Oktober 2008 das CIGEM durch den malischen Staatspräsidenten Touré, EU-Entwicklungskommissar Michel und den französischen Minister für Migrationsfragen, Hortefeux, als Vertreter der EU-Präsidentschaft, in Bamako/Mali eingeweiht wurde.

Das Zentrum geht auf eine gemeinsame Initiative der EU-Kommission auf europäischer Seite sowie des Senegal und der „Economic Community for Westafrican States“ (ECOWAS) auf afrikanischer Seite zurück und soll einen Beitrag zur Umsetzung der Ministerkonferenz zu Migration und Entwicklung in Rabat leisten, die im Juli 2006 stattfand.

Es handelt sich hierbei allerdings nicht um ein Anwerbezentrum für afrikanische Arbeitslose. Nach der Zielsetzung sollen die primären Aufgaben des Büros vielmehr die Verbesserung der Informationsbasis zur Migrationsprobelamtik in Mali, die Betreuung und Information potentieller und zurückgekehrter Migranten und die Aufklärung der Bevölkerung zu rechtlichen Vorgaben der legalen Migration und den Gefahren der illegalen Migration sein. Darüber hinaus soll das CIGEM auch zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den malischen Migranten in der EU und zur Senkung der Kosten für Rücküberweisungen zum Zweck der Entwicklungsförderung einen Beitrag leisten.

Die Einrichtung des Informationsbüros liegt auf der Linie der umfassenden EU-Migrationspolitik und der Aktionspläne von Rabat und Tripolis. Die Verbesserung der Informationsbasis für potentielle Migranten sowie die Aufklärung über Risiken illegaler Migration sind explizite Ziele der EU-Migrationspolitik, die zuletzt in den Schlussfolgerungen des Allgemeinen Rates vom Dezember 2008 und in der Schlusserklärung der Paris-Konferenz zu Migration und Entwicklung im November 2008 betont wurden.

Ferner plant die EU-Kommission auch die Einrichtung eines ähnlichen Zentrums in Kap Verde, das sich nach meinen Informationen aber noch im Aufbau befindet. Dieses Migrationszentrum ist dabei Teil der Pilot-Mobilitätspartnerschaft zwischen der EU und Kap Verde, an der sich Deutschland allerdings nicht beteiligt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Stephan Eisel