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Antwort 11.08.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Seit der Erhöhung der Freibeträge im Rahmen des 22. BAföG-Änderungsgesetzes können BAföG-Empfänger 400 Euro pro Monat bzw. 4.800 Euro pro Jahr anrechnungsfrei hinzuverdienen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 27.05.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Auch ich glaube, dass ein viel größerer Teil der Schülerinnen und Schüler Abitur machen könnte, wenn sie gut gefördert würden. Es fehlt an Zeit, an guten pädagogischen Konzepten und vor allem an Personal, um eine optimale Betreuung und Förderung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten. Es ist doch - um nur ein Beispiel zu nennen - Irrsinn, dass Nachhilfe in Deutschland ein Milliarden-Geschäft ist! (...)

Frage von Thomas A. • 12.05.2009
Frage an Swen Schulz von Thomas A. bezüglich Familie
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Antwort 27.05.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Uns ist durchaus bewusst, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. Es kommt uns aber entscheidend darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)

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Antwort 11.08.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Dabei hat die SPD-Bundestagsfraktion in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass diese Förderung ausgebaut wird. So haben wir die Bedarfssätze um zehn Prozent angehoben, die Einkommensgrenzen der Eltern, bis zu denen BAföG-Anspruch besteht, angehoben, die Zuverdienstgrenze für BAföG-Empfänger angehoben und dafür gesorgt, dass das Kindergeld nicht mehr angerechnet, sondern in voller Höhe zum BAföG hinzukommt. Dies habe ich in meiner Antwort an Herrn Schuster detailliert geschildert. (...)

Frage von christian S. • 22.03.2009
Frage an Swen Schulz von christian S. bezüglich Verkehr
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Antwort 12.08.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Dieses Problem habe ich in den letzten Monaten sehr intensiv bearbeitet und mich bei der Telekom für die Anschlüsse eingesetzt. Leider ist offenbar erst jetzt eine Lösung gefunden worden. (...)