Frage an Thomas Asböck von Tanja S. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Asböck,
wie ich in Interwiews gelesen habe, setzt sich die SPD für eine verlängerte gemeinsame Grundschulzeit von 6 Jahren ein, sowie einen Ausbau der Ganztagsschulen. Als Grundschullehrerin begrüße ich diese Richtung, da ich der Meinung bin, dass gerade schwachen Schülern bzw. Aussiedlerkindern damit gehofen werden kann. Meine Frage: Wie möchte die SPD den Ausbau der Ganztagsschulen finanzieren, da die Landesregierung ja keine zusätzlichen Lehrkräfte einstellen möchte? Meiner Meinung nach kann diese wichtige Tätigkeit aber weder von Eltern noch Vereinen ausgeübt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Tanja Schnettler
Sehr geehrte Frau Schnettler,
es ist richtig: DIESE Landesregierung (bestehend aus der CSU) will keine zusätzlichen LehrerInnen einstellen. Angekündigt hat sie das zwar, aber gestern hat in Bayern das neue Schuljahr begonnen und mit dem ersten Tag sind die Defizite sofort wieder erkennbar. Die SPD will keine kurzfristige, sondern eine langfristige Personalpolitik für Bayerns Schulen, dh. Wieder mehr Planstellen schaffen, damit künftig die benötigten LehrerInnen zur Verfügung stehen. Ich gebe Ihnen Recht, mehr Ganztagsschulen heißt logischer Weise auch mehr Lehrpersonal, denn es geht ja nicht nur um die Betreuung der Schulkinder alleine, sondern vor allem auch um Förder- und Vertiefungsunterricht. Das können weder Eltern noch Vereine leisten und sollen es unserer Meinung nach auch nicht.
Die dringend notwendigen Investitionen ins Bildungssystem (mehr Lehrer, kleinere Klassen, mehr Ganztagesbetreuung, Wiederherstellung der Lernmittelfreiheit, etc...) wollen wir mit der sogenannten "Bildungsmilliarde" finanzieren. Wir wollen also den Bildungsetat strukturell innerhalb von 4 Jahren um eine Milliarde Euro erhöhen. Das ist möglich, weil Bayern wirtschaftlich ein starkes Land ist. Derzeit investiert Bayern ca. 3% seines Bruttoinlandsproduktes in Bildung. Der Durchschnitt aller anderen Bundesländer liegt allerdings bei 5% anteilig an derem BIP. Wenn wir in Bayern also "nur" an den Durchschnitt anderer Länder herankommen wollen, bedeutet dies genau Zusatzinvestitionen in Höhe von 1 Mrd. Euro. Was woanders geht, muss auch in Bayern machbar sein. Es ist eine Frage politischer Prioritätensetzung, wie das verfügbare Steueraufkommen des Landes auf die einzelnen Ressorts verteilt wird. Darüber hinaus setzt sich die SPD für die Wiedereinführung einer verfassungskonformen Vermögenssteuer ein. Die Vermögenssteuer war bis 1996 in Deutschland zu zahlen, und floß den Landeshaushalten zu. Wir sind der Meinung, dass Millionäre sich auch angemessen an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen sollten, also auch an der Finanzierung von Bildungsgerechtigkeit für Kinder aller sozialer Schichten.
Die CSU wirft uns vor, wir würden nur Geld ausgeben wollen. Das stimmt so nicht. Solide Staatsfinanzen sind ein hohes Gut. Aber Bayern kann es sich nicht leisten, die gravierenden Defizite im bayerischen Bildungssystem weiterhin bestehen zu lassen. Deshalb wird die SPD in Regierungsverantwortung sich dieser "Großbaustelle" entschlossen und ohne Zeitverzögerung annehmen.
Freundliche Grüße,
Thomas Asböck