Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.09.2021

Wir fordern daher etwa eine klare Zäsur und einen strukturellen Neustart beim Verfassungsschutz, ein Ende der Massenüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst und eine grundlegende Reform von Aufgaben, Zusammenarbeit und Austausch der Sicherheitsbehörden untereinander.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2021

Im Falle der Plastikproduktion fällt keine Energiesteuer an. Insofern könnte man von einer Subventionierung sprechen. Das Umweltbundesamt geht hierbei von einer nicht gerechtfertigen Steuerbefreiung aus.

Frage von Frank S. • 08.08.2021
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2021

(...) Mit unserem Vorstoß haben wir eine Vorreiterinnenrolle bei der Digitalisierung der juristischen Ausbildung eingenommen. Deshalb strebt die BJV weiterhin die Einführung des elektronischen Staatsexamens im Jahr 2022 an. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2021

Der Vorschlag der GFF für ein Demokratiestärkungsgesetz greift einige wichtige Forderungen zur Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Engagements auf, wie die Zweckerweiterungen oder auch die Transparenzvorschriften

Was möchten Sie wissen von:
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail-Adresse