Frage an Timo Zoske von Lars K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Zoske,
die öffentlichen Finanzen werden jetzt, und wenn sich nichts grundlegendes ändert, in den kommenden Jahren einer großen Zerreißprobe unterzogen. Nicht zuletzt wegen der Entwicklung der Finanzkrise befindet sich eine der Haupteinnahmequellen der Kommunen, die Gewerbesteuer, auf einer Achterbahnfahrt. Die berechtigte und notwendige Forderung nach einer verlässlichen und auskömmlichen Kommunalfinanzierung zur Sicherstellung der kommunalen Daseinsfürsorge wurde bisher von Bund und Land ignoriert. Das Konnexitätsprinzip ist hier ein Fremdwort.
Welche Wege sehen Sie, zukünftig hier entschieden und wirksam gegenzusteuern?
Sehr geehrter Herr Knappe,
einleitend ein Dankeschön für ihre Frage und nun meine Antwort dazu:
Als eines der grössten Probleme sehe ich die hohe Gewerbesteuerlast aber auch die hohen Mitarbeiterkosten der kleinen und mittelständischen Betriebe. Hier muss eine Entlastung stattfinden um diesen Betrieben die Möglichkeit zu Wachstum und eine Unabhängigkeit von Banken bzw. Krediten zu ermöglichen. Die kleinen und mittelständischen Betriebe sind ein Standbein der Steuereinkommen, was nicht heißen muss, dass man diese durch horende Steuern klein hält.
Umso mehr sollten Großbetriebe, aber auch Banken durch höhere Steuern zum Gemeinwohl der Gesellschaft und der Kommunen beitragen. Wobei an dieser Stelle eine Steuererhöhung vorsichtig und nicht zu hoch angesetzt werden sollte um den Standort NRW nicht unsympathisch wirken zu lassen.
Auch sehe ich hier den Bund in der Pflicht mehr Finanzmittel für Länder und Kommunen bereitzustellen. Besonders im Bereich der Bundeswehr, der Einkünfte/Ausgaben der deutschen Bundes- und Landtagsabgeordneten und der Finanzhilfe für andere Nationalstaaten ist eine Finanzmittelverschiebung zum Gunste der Kommunen in meinen Augen zu realisieren.
Mit freundlichen Grüssen
Timo Zoske
- Piratenpartei -