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DIE LINKE
• 06.05.2011

(...) Sie wollen ja diese Militärpropaganda nur unter gewisse Bedingungen stellen. Ich wüsste aber nicht, welchen pädadogischen Nutzen solch ein Wehrkundeunterricht haben sollte. Die Bundesregierung hat nun wirklich genug Möglichkeiten, für Ihre Kriegspolitik zu werben, da braucht sie nicht auch noch die Schulen zu stürmen! (...)

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DIE LINKE
• 24.02.2011

(...) Doch bislang ist den Ermittlungsbehörden beispielsweise nicht der Nachweis gelungen, dass eine Vielzahl von PKW-Brandstiftungen in Berlin oder Hamburg tatsächlich von Linken ausging. Wie eine universitäre Studie nachweist, war auch ein Großteil der Teilnehmer an den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 1.Mai in Berlin-Kreuzberg nicht linksmotiviert, sondern schlicht besoffen, unpolitisch und erlebnisorientiert oder fühlte sich durch das rabiate Auftreten der Polizei provoziert. Es gilt zudem bereits als Gewalttat – nämlich Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte - wenn ein auf einer Demonstration Festgenommener sich von der Polizei mitschleifen lässt, anstatt freiwillig mit zu gehen. (...)

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DIE LINKE
• 21.02.2011

(...) Die Veränderungen im SGBII sind noch nicht verabschiedet, derzeit scheinen sich die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss allerdings einem Ergebnis zu nähern. Weiterhin soll aber an dem vorliegenden Entwurf festgehalten werden, der keine Erhöhung des Kinderregelsatzes vorsieht, sondern statt dessen das "Bildungspaket" einführt. (...)

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DIE LINKE
• 08.02.2011

(...) Doch auch dort, wo Sarrazin auf vorhandenes Zahlenmaterial zurückgreifen konnte, belegt dieses nicht seine Behauptungen über die angeblich gescheiterte Integration von Muslimen in Deutschland. »Für die letzten fünf Jahre sind relevante Fortschritte in der Integration statistisch meßbar und nachweisbar«, lautet das Ergebnis einer in 70seitigen Studie »Sarrazins Thesen auf dem Prüfstand«. (...)

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DIE LINKE
• 11.01.2011

(...) Mir ist auch nicht bekannt, wer hier unschuldig ist, wer angefangen und/oder provoziert hat, inwiefern "Linksradikale" dabei waren usw. Ich kann mich hier nur allgemein den Ausführungen von Gesine Lötzsch anschließen: Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung lehne ich ab. (...)

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