(...) bereits seit 1. April 2007 besteht eine allgemeine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung. Seither darf mehr niemandem mehr der Versicherungsschutz genommen werden. (...)
Antwort 09.04.2009 von Ulla Schmidt SPD
Antwort 09.04.2009 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrte Frau Hellmeier,
Antwort 23.03.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) ich kann mir für die nächste Legislaturperiode realistischerweise zwei Regierungskonstellationen mit der SPD auf Bundesebene vorstellen. Eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene ist ganz klar keine realistische Alternative. Ich sehe mit der Linkspartei auf Bundesebene keine Möglichkeit, eine realitätsorientierte Politik zu betreiben. (...)
Antwort 15.06.2009 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Humplik,
ich war niemals Mitglied der KPD.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Antwort 09.04.2009 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Münsterjohann,
die Gehälter von Krankenkassenvorständen werden von diesen mit Verwaltungsräten ausgehandelt. Diese wiederum werden von Versicherten und Arbeitgebern gewählt.