Ulla Schmidt - Fragen und Antworten

Frage von Stefan L. • 19.07.2009

Sehr geehrte Frau Schmidt!

Antwort ausstehend von Ulla Schmidt

SPD

Frage von Volker Z. • 17.07.2009

sehr geehrte frau schmidt,aus langjaehriger Erfahrung im Sicheheitsdienst,weis ich das Regelarbeitszeiten von zweihundertfuenfzig stunden ohne Uberstundenzuschlag gelten ,nachzulesen in dem tarifvertrag fuer das Sicherheitsdienstgewerbe,mit der gewer

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SPD

Frage von Michael K. • 12.07.2009

Sehr geehrte Frau Schmidt, vielen Dank für Ihre schnelle Antwort, zu meiner Frage, mit der ich um Auskunft bat, mir nach Paragraph 1 Abs. 1 IFG die Ihnen zugegangenen Sponsorengelder der letzten 5 Jahre mitzuteilen.

Antwort von Ulla Schmidt

SPD • 22.07.2009

Sehr geehrter Herr Krauss,

Frage von Hubert D. • 12.07.2009

Sehr geehrte Frau Schmidt, in der Tagespresse steht heute etwas über mögliche Zwangsimpfungen in Deutschland gegen die dubiose Grippe mexikanischer Herkunft. ich werde mich nicht zwangsimpfen lassen, da ich Zeuge Jehovas bin.

Antwort von Ulla Schmidt

SPD • 16.07.2009

(...) Schutzimpfungen sind in Deutschland grundsätzlich freiwillig. Die Vorbereitungen, die Bund und Länder getroffen haben, sind darauf gerichtet, dass eine Schutzimpfung angeboten werden kann. Es ist zu erwarten, dass die ganz große Mehrheit der Menschen dieses Impfangebot annimmt. (...)

Frage von Patrick K. • 02.07.2009

Sehr geehrte Frau Ministerin, werden Sie im EU-Ministerrat die Forderungen von Kommission und Parlament nach komplett rauchfreien Arbeitsplätzen in Europa unterstützen?

Antwort von Ulla Schmidt

SPD • 22.07.2009

(...) Der Vorschlag der EU-Kommission zu einem einheitlichen Nichtraucherschutz in Europa, auf den Sie Bezug nehmen, zielt auf eine so genannte EU-Ratsempfehlung. Empfehlungen sind für die Mitgliedstaaten, also auch Deutschland, rechtlich nicht bindend. (...)

Frage von Michael K. • 02.07.2009

Sehr geehrte Frau Schmidt, mir fällt bei den von Ihnen beantworteten Fragen auf, dass Sie bereitwillig antworten, wenn sich Patienten über Ärzte beschweren.

Antwort ausstehend von Ulla Schmidt

SPD

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