Frage an Ulrike Merten bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Ulrike Merten
SPD
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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Ulrike Merten von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Merten,

als Vorsitzende des Verteidigungsauschusses möchte ich Sie auf den Einsatz von Uranmunition ansprechen. Der menschenverachtenden Einsatz von Depleted Uranium durch die Amerikaner und Briten erfolgte im 1. Golfkrieg, im Kosovo, in Afghanistan und im 2. Golfkrieg. Einen Film den sich "Jedermann" ansehen sollte, insbesondere aber unsere Politiker und Militärs. Keiner soll sagen dürfen, das habe ich nicht gewusst.
Den Film können Sie sich hier anschauen:

http://www.bushflash.com/pl_lo.html

Über Uranmunition können Sie in deutscher Sprache hier nachlesen:

http://www.uranmunition.de

Die Broschüre "Uran-Geschosse, eine neue Massenvernichtungstechnologie" von Prof. Dr. Dr. med. habil. Siegwart Horst Günther kann hier downgeloadet werden:

http://www.uranmunition.de/cms/bwabschaffen/broschueren/uran/4URANmunition.pdf

Meine Fragen:

1. Haben Sie von dem Einsatz von Uranmunition gewußt ?

2,.Welche Meinung vertreten Sie zum Einsatz dieser menschenverachtenden Munition ?

3. Sollte diese Munition nicht weltweit geächtet werden ?

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Gobsch

Umwelt und Gesundheit Halle e.V. i.Gr.

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gobsch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen zum Einsatz von DU-Munition. Gerne möchte ich Ihnen zu diesem wichtigen Thema antworten.

Ich kann Ihre Sorge aufgrund der dargestellten Fakten verstehen. Das Parlament und die Bundesregierung sind sich der Problemlage mit Depleted-Uranium-Muni­tion jedoch seit längerem bewusst und gehen sehr gewissenhaft damit um. Seit 1999 hat sich der Verteidigungsausschuss immer wieder mit der Problematik von uranabgereicherter Munition beschäftigt. So wurden bereits 1999 zusätzliche Schutzmaßnahmen durch das Verteidigungs­ministerium erlassen, um eine Gefährdung unserer Soldaten bei Auslandseinsät­zen der Bundeswehr durch diese Munition auszuschließen. Auch Studien zur Langzeitwirkung von DU-Munition wurden in Auftrag gegeben, die erfreulicher­weise zu dem Ergebnis kamen, dass es keinerlei Hinweise auf radiologische und/oder toxische/karzinogene Gesundheitsschäden durch abgereichertes Uran gibt. Diese Resultate decken sich mit Untersuchungsergebnissen, zu denen auch die Vereinten Nationen im Rahmen ihres Umweltprogramms (UNEP) gekommen sind.

Bisher liegen uns auch empirisch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass bei Solda­ten der Bundeswehr Erkrankungen aufgetreten sind, die auf den Kontakt mit ur­anabgereicherter Munition oder die Aufnahme von ihr abgeleiteter Substanzen zurückgeführt werden könnten. Die Bundesregierung setzt sich zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit auf deren Einsatz zukünftig verzichtet wird. Es geht in jedem Fall um den Schutz von Soldaten - wie auch der Zivilbevölkerung vor Ort gleichermaßen. Beide sind vor den Folgewirkungen von Munition und Waffen jedweder Art zu schützen.

Die Bundeswehr hat und braucht diese Munition nicht.

Ulrike Merten MdB