Sehr geehrte Frau Eisbrenner,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bildung und Kinderbetreuung stehen bei den Grünen ganz oben auf der Agenda.

Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, dass das KiFög umgehend grundlegend überarbeitet wird und zwar mit folgenden Zielrichtungen:

Qualität der Kinderbetreuung verbessern

Weiterentwicklung der Kindergärten zu Bildungsgärten und Familienzentren

Inklusion verwirklichen

Bedarfsgerechte Anzahl Betreuungsplätzen und Angeboten schaffen.

Bei dem letzten Punkt werde ich dafür eintreten, dass die besondere Situation von Frankfurt mit der überdurchschnittlich hohen Zahl von berufstätigen Eltern und von Pendlern sich bei der Förderung entsprechend niederschlägt.

Für die Verbesserung der Qualität gibt es verschiedene Stellschrauben: Den Betreuungschlüssel und die Qualität des Personals.

Eine gute frühkindliche Bildung setzt ausreichendes und qualifiziertes sowie angemessen bezahltes Fachpersonal voraus. Ich will mich dafür einsetzen, dass die notwendigen Ausbildungskapazitäten geschaffen und neue Konzepte - zum Beispiel für den Wiedereinstieg, für höhere Stundenkapazitäten für bereits eingesetzte Fachkräfte in Teilzeit - gemeinsam mit den Trägern von Einrichtungen erarbeitet werden. Ergänzend sollen Erfahrungen mit der „dualen“ Ausbildung auswertet und deren modellhafte Erprobung ausweitet werden. Der Erwerb von Genderkompetenz soll in die Ausbildung aufgenommen werden. Mit einer Qualitätsoffensive sollen Kindertagespflegeangebote aufwertet und (gemeinsam mit den Kommunen) werden.

Das sind die Prioritäten: Erst wollen wir Grüne eine ausreichende Zahl von Betreuungsplätzen schaffen und die Qualität verbessern, erst danach kann für uns das Thema Beitragsfreiheit auf der Tagesordnung stehen.

Hessen ist, was zukunftsfähige Infrastrukturen, wie z.B. Kindergärten, Schulen Hochschulen, Umstieg auf erneuerbare Energien, digitale Infrastruktur uvm. angeht, inzwischen so zurückgefallen und die Pflicht- Ausgaben so angewachsen, dass für große Einsparungen realistisch gesehen, wenig Raum bleibt. Natürklich trete ich dafür ein, dass unsinnige, nur prestigeträchtige große Infrastrukturprojket wie z.B. Kassel Calden und ähnliches unbedingt auf den Prüfstand kommen, ob sie noch zu bremsen sind und die Mittel besser für die oben genannten Punkte Verwendung finden können.

Die Grünen treten dafür ein, dass auf der Einnahmeseite darauf geachtet wird, dass von allen die Steuern gezahlt werden. Hier sehe ich einen erheblichen Handlungsbedarf. Die jetzige Landesregierung hat Steuergerechtigkeit sträflich vernachlässigt.

ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zur Zufriedenheit beantworten und bitte noch um Entschuldigung für die verzögerte Antwort.

Freundliche Grüße

Ursula auf der Heide